Kefir am 27. April 2007 um 11:44 |  0 Kommentare | Lesezeit: 20 Sekunden

Schäuble pfeift Geheimdienste zurück

Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble [CDU] hat sich der Kritik gebeugt und "Online-Durchsuchungen" durch die Geheimdienste vorläufig verboten.

"Es gibt ein Moratorium", sagte eine Ministeriumssprecherin der "Financial Times Deutschland" [Freitag-Ausgabe].

Schäuble habe eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode mit Trojanern angeordnet. Solange diese laufe, dürfe der Bundesverfassungsschutz nicht heimlich Computerdaten ausspähen.





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