Mit den EU-Urheberrechtsplänen würde eine Zensurinfrastruktur einhergehen, die eine Gefahr für freie Meinungsäußerung darstellen.

Nichts Geringeres als die Zukunft des Internets stehe auf dem Spiel, warnen Katherine Maher, Geschäftsführerin der Wikimedia-Foundation, der Trägerorganisation des Online-Lexikons Wikipedia und Thomas Lohninger von der Bürgerrechtsorganisation epicenter.works vor den umstrittenen EU-Urheberrechtsplänen.

Wenn am 5. Juli das Europäische Parlament in Straßburg zusammenkommt, wird über die EU-Urheberrechtsreform abgestimmt. Konkret geht es unter anderem darum, ob in der EU künftig so genannte Upload-Filter eingeführt werden oder nicht. Alle Online-Plattformen, auf denen sich "große Mengen" nutzergenerierter Inhalte finden, sollen demnach "effiziente und proportionale Maßnahmen ergreifen", um mögliche Urheberrechtsverletzungen zu verhindern.

In der Praxis bedeutet dies, dass alle Inhalte - egal ob Fotos, Videos, Texte oder Audiodateien - die auf Online-Plattformen von Usern hochgeladen werden, von den Plattformbetreibern vorab auf mögliche Rechtsverstöße geprüft werden müssen. Rutschen den Filtern urheberrechtlich geschützte Inhalte durch, haften die Betreiber der Plattformen für die Verstöße.