Brasiliens Höchstgericht ordnet Blockade von Onlinedienst Telegram an
19. März 2022, 10:10 | 0 KommentareDer Dienst gehe nur unzureichend gegen Desinformation vor, urteilte das Gericht. Präsident Bolsonaro könnte einen wichtigen Kommunikations-Kanal verlieren
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat eine landesweite Blockade des Onlinedienstes Telegram angeordnet. Da Telegram sich nicht an gerichtliche Anordnungen zum Entfernen von Beiträgen mit Desinformation halte, werde der Messengerdienst in Brasilien mit sofortiger Wirkung gesperrt, verfügte das Gericht in einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung.
Telegrams "Missachtung brasilianischer Gesetze und seine wiederholten Versäumnisse bei der Einhaltung zahlloser Gerichtsentscheidungen" seien nicht mit dem Rechtsstaat zu vereinbaren, schrieb der Richter Alexandre de Moraes in seiner Entscheidung.
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Brasiliens Höchstgericht nimmt Entscheidung zu Telegram-Sperre zurück
Der Messengerdienst erfüllt nach Fristsetzung die richterlichen Auflagen
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