PRISM ist ein seit 2005 existierendes und als Top Secret
eingestuftes Programm zur Überwachung und Auswertung von elektronischen Medien und
elektronisch gespeicherten Daten. Es wird von der US-amerikanischen National Security
Agency (NSA) geführt und gehört wie die anderen Teilprogramme "Mainway", "Marina"
und "Nucleon" zu dem groß angelegten Überwachungsprogramm "Stellar Wind".
Laut einer zuerst von der US-amerikanischen Washington Post und dem britischen Guardian
im Juni 2013 veröffentlichten Präsentation sind an dem Programm neun der größten
Internetkonzerne und Dienste der USA beteiligt: Microsoft (u. a. mit Skype), Google
(u. a. mit YouTube), Facebook, Yahoo, Apple, AOL und Paltalk.
Edward Joseph Snowden war technischer Mitarbeiter
der US-amerikanischen Geheimdienste CIA und NSA. Bis Mai 2013 arbeitete er als Systemadministrator
für das Beratungsunternehmen Booz Allen Hamilton und war dort im Auftrag der NSA
tätig. Im Rahmen dieser Tätigkeit hatte er Zugang zu als streng geheim eingestuften
Informationen – unter anderem über US-amerikanische Programme zur Überwachung der
weltweiten Internetkommunikation (PRISM und Boundless Informant) sowie das noch
umfassendere britische Überwachungsprogramm Tempora. Snowden übermittelte diese
Informationen an den Guardian-Journalisten Glenn Greenwald, der sie im Juni 2013
ohne Angabe seiner Quelle teilweise veröffentlichte. Wenige Tage später, am 9. Juni
2013, gab Snowden in Hongkong seine Identität gegenüber der Öffentlichkeit bekannt.
Am 14. Juni 2013 hat das FBI mit einer Strafanzeige über den Vorwurf der Spionage
einen Haftbefehl gegen ihn erwirkt. Snowdens Enthülllungen lösten die Überwachungs-
und Spionageaffäre 2013 aus.
Die National Security Agency (englisch für Nationale
Sicherheitsbehörde), abgekürzt NSA, ist der größte und finanziell am besten
ausgestattete Militärnachrichtendienst der Vereinigten Staaten. Die NSA ist für
die weltweite Überwachung, Entschlüsselung und Auswertung elektronischer Kommunikation
zuständig und in dieser Funktion ein Teil der Intelligence Community, in der sämtliche
Nachrichtendienste der USA zusammengefasst sind. Die NSA arbeitet mit Geheimdiensten
befreundeter Staaten zusammen.
Die NSA operiert sowohl unter der Aufsicht des Department of Defense als auch als
Mitglied der "Intelligence Community" unter Aufsicht des "Office of the Director
of National Intelligence". Der Direktor der NSA ist gleichzeitig der Kommandant
des United States Cyber Command und der Chef des Central Security Service.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Pullach im Isartal (Hauptsitz)
und Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Amt für den
Militärischen Abschirmdienst (MAD) einer der drei deutschen Nachrichtendienste des
Bundes (vgl. Nachrichtendienst -> Deutschland) und als einziger deutscher Geheimdienst
zuständig für die Auslandsaufklärung. Er wird, wie alle deutschen Dienste, vom Parlamentarischen
Kontrollgremium überprüft. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch ein Gesetz geregelt,
das BND-Gesetz.
Das Heeres-Nachrichtenamt (HNaA) ist der strategische Auslandsnachrichtendienst
der Republik Österreich und untersteht, genau wie sein Partnerdienst Abwehramt,
dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). Das Heeres-Nachrichtenamt
beschafft, bearbeitet und wertet Informationen über das Ausland und internationale
Organisationen aus. Diese Informationen dienen der obersten militärischen und politischen
Führung Österreichs (Bundesregierung, Verteidigungsministerium und Außenministerium)
als Grundlage für Entscheidungen.
Vorratsdatenspeicherung
Unter Vorratsdatenspeicherung (kurz VDS) versteht man die Speicherung von
personenbezogenen Daten, die bei der Telekommunikation anfallen, zur späteren Verwendung
durch die Strafverfolgungs- und allenfalls durch die Sicherheitsbehörden. Die
Vorratsdatenspeicherung soll grundsätzlich zur Aufklärung von schweren Straftaten
dienen. Im Gegensatz zu anderen Formen der Datenbeschaffung zur Aufklärung von
Straftaten wie Rufnummernrückerfassung, Abhören von Telefonen oder Lauschangriffen
werden bei der Vorrats datenspeicherung die Daten aller Kommunikationsvorgänge
ohne konkreten Verdacht "auf Vorrat" gespeichert, damit sie später für Ermittlungen
zur Verfügung stehen. Die Vorratsdatenspeicherung zielt nicht auf die Speicherung
von Gesprächsinhalten ab, sondern auf die Speicherung von Verbindungs- und Ortungsdaten.
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