Amazon kann für Markenrechtsverletzungen haften
22. Dez. 2022, 17:13 | 0 KommentareIm Fall von roten Damenschuhen hat ein Gericht entschieden, dass Amazon für eine mögliche Markenrechtsverletzung verantwortlich gemacht werden kann.
Im Streit mit dem Luxusschuh-Designer Louboutin um den Schutz geistigen Eigentums hat der Onlinehändler Amazon vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Niederlage einstecken müssen. Amazon kann unter bestimmten Umständen für Markenrechtsverletzungen Dritter verantwortlich gemacht werden. Das teilten die Richter am 22. Dezember 2022 in Luxemburg (PDF) mit.
Louboutins bekannteste Waren sind teure Damenschuhe mit roter Sohle. Die rote Farbe der Außensohle hat der Franzose unter anderem in der EU als geschützte Marke eintragen lassen.
Auf Amazon wird jedoch regelmäßig Werbung von Schuhen mit roter Sohle gezeigt, die nach Angaben Louboutins ohne seine Zustimmung von Dritten in den Verkehr gebracht werden. Der Designer sieht seine Markenrechte auch durch Amazon verletzt und klagte deshalb in Belgien und Luxemburg gegen das Unternehmen.
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Eigentlich müssen sich durchgestrichene Preise auf den Gesamtpreis der letzten 30 Tage beziehen. Amazon macht es anders und sieht sich im Recht.
Der städtische Verkehr wird entlastet und die CO2-Belastung verringert – das ist das vorläufige Ergebnis des Vorhabens in Kooperation mit Amazon.
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