Amazon kann für Markenrechtsverletzungen haften

22. Dez. 2022, 17:13 |  0 Kommentare

Im Fall von roten Damenschuhen hat ein Gericht entschieden, dass Amazon für eine mögliche Markenrechtsverletzung verantwortlich gemacht werden kann.



Im Streit mit dem Luxusschuh-Designer Louboutin um den Schutz geistigen Eigentums hat der Onlinehändler Amazon vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Niederlage einstecken müssen. Amazon kann unter bestimmten Umständen für Markenrechtsverletzungen Dritter verantwortlich gemacht werden. Das teilten die Richter am 22. Dezember 2022 in Luxemburg (PDF) mit.

Louboutins bekannteste Waren sind teure Damenschuhe mit roter Sohle. Die rote Farbe der Außensohle hat der Franzose unter anderem in der EU als geschützte Marke eintragen lassen.

Auf Amazon wird jedoch regelmäßig Werbung von Schuhen mit roter Sohle gezeigt, die nach Angaben Louboutins ohne seine Zustimmung von Dritten in den Verkehr gebracht werden. Der Designer sieht seine Markenrechte auch durch Amazon verletzt und klagte deshalb in Belgien und Luxemburg gegen das Unternehmen.

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