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Apple muss keine 300 Millionen US-Dollar zahlen

08. August 2021, 13:58 |  0 Kommentare

Im Patentprozess mit PMC hat Apple gewonnen und muss auch die Kosten nicht tragen. "Die sollen gar nichts kriegen", sagte der Richter.

Apple hat einen Prozess um eine angebliche Patentverletzung für sich entschieden, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg meldet. Der Hersteller war in erster Instanz vor einem US-Bezirksgericht zu einer Strafzahlung von 308,5 Millionen US-Dollar verurteilt worden und hatte dagegen Berufung eingelegt.

Der Fall 2:15-cv-1366 dreht sich um Apple und PMC, Personalized Media Communications LLC, einen sogenannten Patentroll. Dieses Unternehmen stellt selbst keine Produkte her, sondern besitzt nur Patente. Konkret soll Apple für das DRM-System Fairplay das Patent 8.191.091 verwendet haben, welches PMC hält.

Weil der Berufung stattgegeben wurde und Apple sich durchsetzen konnte, ist keine Strafzahlung fällig. Der US-Richter Rodney Gilstrap sagte in Marshall, Texas: PMC solle "gar nichts kriegen" und erlegte Personalized Media Communications die Prozesskosten auf. Das Unternehmen habe bewusst die Anmeldung von Patenten beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) verzögert, damit sich damit später mehr Geld erzielen lasse.

Mehr dazu findest Du auf golem.de


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