Apples Multi-Touch wird keine Marke

28. Sep. 2011, 17:30 |  0 Kommentare

Das US-Patentamt hat Apples Antrag abgelehnt, den Begriff Multi-Touch markenrechtlich registrieren zu lassen.

Ein wenig Schadenfreude dürfte bei den Apple-Gegnern aufkommen, da dem klagefreudigen Unternehmen ein kleiner Dämpfer verpasst wurde. Schon 2007 mit der Einführung des ersten iPhone wollte Apple den Begriff "Multi-Touch" als Warenmarke registrieren lassen. Nach der Ablehnung legte Apple Beschwerde bei der Beschwerdekommission des Patentsamt ein. Auch dieser Antrag wurde jetzt abgelehnt.

Das Patentamt argumentiert die Entscheidung damit, dass der Begriff "Multi-Touch" (auch in der Schreibweise "multitouch") nicht nur die Technologie bezeichnet, sondern sich auch als ein Begriff eingebürgert hat, der beschreibt, wie Nutzer die Geräte verwenden, auch bei Android-Smartphones, Tablets und Notebooks.

Wäre Apples Einspruch erfolgreich gewesen, hätte das Unternehmen alle Hersteller klagen können, die den Begriff Multi-Touch verwenden - und das sind weit mehr als nur der derzeitige Lieblings-Klagefeind Samsung.

Apple hat bereits früher versucht Services und Funktionen als Marke für sich zu beanspruchen. So hat Apple unter anderem Klage gegen Amazon eingereicht, da der "Amazon Appstore for Android" mit Apples "App Store" verwechselt werden und Konsumenten verwirren könnte. Die Klage wurde von einem US-Gericht abgelehnt.

Mehr Infos bekommt ihr auf der FZ


Tags:#Apple #Patentstreit #Patente

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