schaf am 29. Februar 2016 um 10:56 |  0 Kommentare | Lesezeit: 40 Sekunden

Berufungsgericht kippt Apple-Sieg gegen Samsung

Der Sieg von Apple über Samsung in einem großen Patentprozess wurde von einem Berufungsgericht rückgängig gemacht. Es geht um 120 Millionen Dollar.

Ein Berufungsgericht hat den Sieg von Apple im zweiten großen Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien komplett aufgehoben. Die Richter urteilten entgegen der Ansicht der Geschworenen, dass zwei Apple-Patente ungültig gewesen seien und ein drittes nicht verletzt worden sei. Damit wird auch die Apple zugesprochene Zahlung von knapp 120 Mio. Dollar (109 Mio. Euro) hinfällig.

Die 160.000 Dollar, die der iPhone-Konzern Samsung wegen der Verletzung eines Video-Patents zahlen soll, wurden hingegen bestätigt, wie aus der am Wochenende veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Apple könnte innerhalb von 90 Tagen gegen das Berufungsurteil vor den Supreme Court, den Obersten Gerichtshof der USA, ziehen.

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