EU-Kommission zieht ACTA-Anfrage zurück

20. Dez. 2012, 20:25 |  0 Kommentare

Die EU-Kommission hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie ihre Anfrage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) für eine Rechtsmeinung zum ACTA zurückzieht. Im Frühjahr 2012 wurde ACTA dem EuGH nämlich zur Klärung der Vereinbarkeit vorgelegt. Damit ist ACTA in der EU endgültig Geschichte.

Im Winter 2012 kam es in ganz Europa, darunter auch in Österreich, zu heftigen Protesten gegen das umstrittene internationale Handelsabkommen ACTA. In Österreich gingen mehrfach tausende Bürger auf die Straße, ebenso in Deutschland, Polen, Tschechien, Bulgarien etc. In mehr als 100 europäischen Städten waren Protestzüge unterwegs. Die EU-Kommission hat darauf in Frühjahr das Abkommen dem EuGH zur Klärung der Vereinbarkeit mit dem EU-Recht vorgelegt. Der EuGH sollte laut EU-Justizkommissarin Viviane Reding klarstellen, dass durch das Abkommen die Meinungsfreiheit und die Freiheit des Internet nicht eingeschränkt werden dürften. Die EU-Kommissarin selbst sah durch ACTA die Grundrechte auf Datenschutz und freie Meinungsäußerung nicht beeinträchtigt, zeigte aber Verständnis für die "darüber besorgten Menschen".

Mehr dazu auf der Futurezone


Tags:#EU #ACTA

Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 2.0/5 (17 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:
EU will Apple zwingen, AirDrop und AirPlay für Android zu öffnen
DMA: EU drängt Apple auf weitere Öffnung von iOS
DSGVO-Verstoß: Netflix soll 4,75 Millionen Euro Strafe zahlen
Meta muss 251 Millionen Euro Bußgeld zahlen
EU prüft Tiktoks Vorgehen gegen Wahlmanipulation
Das EU-Satellitenprogramm Iris2 nimmt Fahrt auf
HDMI 2.2: Neuer Standard soll im Jänner vorgestellt werden
Apple stellt Verkauf von iPhone SE und iPhone 14 in Europa ein
Forscher schockiert: Satellit überlebt 10.000-fache Erdbeschleunigung
Deutsches BSI macht ab Werk installierte Android-Malware unschädlich


Weitere News:
Drohnen fallen bei Show vom Himmel und verletzten Kind schwer
"Sklavenarbeit" auf BYD-Baustelle in Brasilien aufgedeckt
Russland könnte 2025 WhatsApp verbieten
NFT-Scammer bringt 85-jährigen Künstler um seine Ersparnisse
Mobile Uplift: Lilium wird gerettet und Mitarbeiter wieder eingestellt
Usenet-Provider fordert nach Rechtsstreit Entschädigung
Telegram soll zum ersten Mal profitabel sein
Frohe Weihnachten!
Die magische Reise des Weihnachtsmannes: Verfolge seinen Flug live bei Flightradar!
Albanien schaltet TikTok ab


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top