schaf am 15. April 2019 um 11:02 | Lesezeit: 1 Minute, 1 Sekunde

EU-Staaten segnen Uploadfilter und Leistungsschutzrecht ab

1
Kommentar

Auch EU-Rat gibt seine Zustimmung - Staaten haben nun zwei Jahre Zeit, um Vorgabe umzusetzen

Nun ist es fix: Die heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts hat am Montag die letzte Hürde genommen. Nach dem Europaparlament hat nun auch der EU-Rat - im Rahmen des Treffens der Landwirtschaftsminister - zugestimmt. Die EU-Staaten haben nun zwei Jahre Zeit, die neuen Regeln in nationales Recht zu verwandeln.
Interpretationsspielraum

Damit bleibt den einzelnen Ländern noch ein gewisser Spielraum, in welcher Schärfe sie die neuen Regeln umsetzen werden. So hat etwa Schweden bereits angekündigt, nur eine Minimalvariante verwirklichen zu wollen. Österreichs Regierung stand hingegen von Anfang an offensiv hinter den neuen Regeln - insofern ist auch davon auszugehen, dass diese hierzulande weitgehend vollständig umgesetzt werden. Im Vorfeld war zwar zu hören, dass es explizite Ausnahmen für Start-ups und kleine Unternehmen geben soll. Dies wollte das Büro des zuständigen Medienministers Gernot Blümel (ÖVP) auf Anfrage aber nicht bestätigen. Stattdessen verwies man allgemein auf die Frist, die Österreich nun zur Umsetzung bleibe.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


InfoSo lautet das Ergebnis der Abstimmung im EU-Rat:







Kurze URL:


Bewertung: 2.7/5 (43 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:

Weitere News:

Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(1)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.




Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar angestimmt...

;-)

Top