Fehlstart für Spritpreisdatenbank
Der Spritpreisrechner der Energie Regulierungsbehörde E-Control und des Wirtschaftsministeriums war am Dienstagvormittag noch nicht erreichbar. Die E-Control nennt als mögliche Ursache für den Fehlstart Überlastung und schließt auch einen Hackerangriff nicht aus.Die Spritpreis-Datenbank der Energie-Regulierungsbehörde E-Control und des Wirtschaftsministeriums war Dienstagnachmittag noch nicht online abrufbar. Unter der www.spritpreisrechner.at fand sich nur der Hinweis, die Seite sei wegen Wartungsarbeiten "zurzeit leider nicht verfügbar". Der Start der Seite wurde zuvor für Dienstag angekündigt, auf ihr sollten die Preise der fünf günstigsten Tankstellen in der Umgebung des Autofahrers abrufbar sein.
"Technische Probleme"
Der Start der Seite musste wegen "technischer Probleme" verschoben werden, hieß es aus der E-Control. Eine mögliche Ursache könnte eine Überlastung durch zu viele Zugriffe sein, hieß es. Die E-Control wollte aber auch einen Hackerangriff nicht ausschließen. Unsere Experten sind gerade dabei, die Fehlerquelle zu identifizieren. "An der Lösung wird auf Hochdruck gearbeitet", so die E-Control in einern Aussendung vom Dienstag. Neben den günstigsten Preisen sollen unter anderem auch Daten über die Öffnungszeiten und das Shopangebot der Tankstellen abrufbar sein.
Autorfahrer sollen auf der Seite eine Adresse in die Suchmaske eingeben können, wobei der Umkreis so lange erweitert wird, bis zehn Tankstellen gefunden sind, die auf einer Landkarte angezeigt werden. Diese zehn werden aufgelistet, im Einklang mit den EU-Wettbewerbsregeln die fünf günstigsten Anbieter mit Angabe der gemeldeten Preise. Somit sollen sowohl wettbewerbsverzerrende Preisangleichungen nach oben, als auch umweltschädigende Umwegverkehre durch das Fahren langer Strecken zum Tanken verhindert werden.
Tankstellen müssen Änderungen melden
In Anlehnung an die geltende Spritpreis-Verordnung, wonach die Treibstoffpreise nur einmal am Tag, um zwölf Uhr, erhöht werden dürfen, müssen die Tankstellenbetreiber Änderungen zu diesem Zeitpunkt unverzüglich - also binnen zehn Minuten - melden. Ab dann sind nur noch Preissenkungen möglich, für deren Meldung die Tankstellenbetreiber maximal eine halbe Stunde Zeit haben. Kontrolliert wird die Meldepflicht von den zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden. Bei Verstößen können Geldstrafen von bis zu 2.180 Euro verhängt werden und im Wiederholungsfall sogar bis zu 7.260 Euro.
Zugang zu allen Daten erhalten laut Wirtschaftsministerium neben den Bezirksverwaltungsbehörden auch die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB). Die Wettbewerbshüter könnten "somit ihre Aufgaben noch besser wahrnehmen und allenfalls kartellrechtliche Untersuchungen durchführen, falls die Voraussetzungen dafür gegeben sind".
iPhone-App in Planung
Die Errichtung der Datenbank hat rund 60.000 Euro gekostet, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium. Auch eine iPhone-App sei in Planung. Kritisiert wird die Datenbank vom Fachverband des Energiehandels und vom Fachverband der Tankstellen in der WKÖ: "Durch die Spritpreisdatenbank wird das Transparenz-Niveau kaum weiter erhöht, allerdings steigt der bürokratische und finanzielle Aufwand, der uns nicht ersetzt wird."
Quelle: APA/Futurezone
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