Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland

21. Mai 2022, 13:28 |  0 Kommentare


Bild: Ford

Ford fehlen Mobilfunk-Patentlizenzen, weshalb das Landgericht München eine drastische Entscheidung gefällt hat. Autos droht sogar die Vernichtung.

Das Landgericht München droht Ford mit einem Produktions- und Verkaufsverbot, weil dem Unternehmen Mobilfunk-Patentlizenzen fehlen, wie die Wirtschaftswoche berichtet.

In den Fahrzeugen von Ford sind Mobilfunkchips verbaut, auf die Ford der Ansicht des Gerichts nach keine Patentgebühren zahlt. Betroffen sind alle Ford-Fahrzeuge mit dem System Fordpass-Connect.

Insgesamt fordern acht Patentinhaber Lizenzgebühren von Ford. Der japanische Patentverwerter IP Bridge gewann nun vor Gericht (Az. 7 O 9572/21) und setzte seine Rechtsansicht durch, dass Ford das Patent EP 2294737B1 verletze und die erforderlichen Lizenzgebühren nicht zahle. Das Patent gehört ursprünglich Panasonic.

Noch wird das Urteil nicht vollstreckt. IP Bridge muss vorher bei Gericht eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro hinterlegen. Ford könnte das Unheil noch abwenden, wenn die Lizenzgebühren bezahlt werden oder sich erfolgreich gerichtlich wehrt.

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