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Verkaufsverbote für HTC-Smartphones?
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Sa., 26. November, 2011 um 20:38
#1
Der Patentverwerter IPCom liegt bereits seit 2009 im Streit mit HTC und klagt sich durch die Instanzen bzw. HTC geht durch die Instanzen in Berufung. Neben HTC wirft IPcom auch Nokia den Verstoß gegen ein Patent vor, das IPCOM von Bosch gekauft hat. Das Patent EP1186189 beschäftigt sich mit der Priorisierung von Nutzern in UMTS-Netzen. Bisher war die Durchsetzung der einstweiligen Verfügung aus dem Jahr 2009 gestoppt, bis die Gültigkeit der Patente geklärt ist. HTC hat nun allerdings einen Berufungsantrag zurückgezogen und damit droht nun wohl die Vollstreckung der einstweiligen Verfügung. https://www.ress.at/news26112011203810.html |
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