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Milliarden-Patentstreit: Strafe für Apple könnte sinken

04. Februar 2022, 21:43 |  0 Kommentare

Das Berufungsgericht bezweifelt die Berechnungsmethode der Strafhöhe in dem ersten Verfahren.



Apple und sein Chip-Zulieferer Broadcom bekommen die Möglichkeit, eine Milliarden-Patentstrafe in einem neuen Prozess zu drücken. Ein US-Berufungsgericht entschied am Freitag, dass der Betrag von 1,1 Milliarden Dollar (962 Millionen Euro) falsch berechnet wurde.

Auch bestätigten die Richter lediglich die Verletzung von 2 Patenten der kalifornischen Hochschule Caltech. Bei einem dritten Patent wurde ebenfalls ein neuer Prozess angeordnet. Geschworene hatten dem California Institute of Technology (Caltech) vor zwei Jahren rund 838 Millionen Dollar von Apple und gut 270 Millionen Dollar von Broadcom zugesprochen. Das Berufungsgericht störte sich jedoch daran, dass die Beträge auf Basis unterschiedlicher Tarife für den iPhone-Konzern und seinen Zulieferer berechnet wurden. Dafür habe es keine rechtliche Grundlage gegeben. Caltech hatte argumentiert, dass Broadcom auch Patentgebühren für Chips zahlen müsse, die nicht an Apple gingen.

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