Hausdurchsuchung wegen Facebook-Likes laut deutschem Gericht verhältnismäßig

11. Okt. 2022, 17:35 |  0 Kommentare

Die Razzien folgten auf mutmaßliche Hasspostings gegen zwei deutsche Polizisten, die im Jänner bei einer Verkehrskontrolle erschossen wurden

Anfang des Jahres wurden zwei deutsche Polizisten bei einer Verkehrskontrolle im Landkreis Kusel erschossen. Rasch konnten daraufhin zwei Tatverdächtige festgenommen werden.

Einen Tag vor Beginn des Prozesses gegen den mutmaßlichen Schützen im Juni fanden zudem Hausdurchsuchungen bei 75 weiteren Personen statt. Ihnen wird die Verbreitung von Hasspostings vorgeworfen.

Laut dem Landgericht Meiningen war dieses Vorgehen recht- und verhältnismäßig, wie es in einem Beschluss vom 5. August festhält.

Eine Hausdurchsuchung würde demnach nur dann ausscheiden, "wenn andere, weniger einschneidende, den Ermittlungszweck nicht gefährdende Maßnahmen verfügbar sind". Dies sei im Fall des Facebook-Likes nicht der Fall gewesen.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 2.0/5 (6 Stimmen)


Ähnliche News:
Trump-Razzia: Rechte Gruppen rufen zum "Bürgerkrieg" wegen Hausdurchsuchung durch das FBI auf
Nach Datenleck bei Modern Solution: Hausdurchsuchung statt Dankeschön
"Du bist so 1 Pimmel": Beleidigung gegen Politiker führte zu Hausdurchsuchung
Chaos Computer Club übt scharfe Kritik an Hausdurchsuchungen bei Netzaktivisten
Hausdurchsuchungen bei Google in Madrid
Blackshades: Weltweit Hausdurchsuchungen bei Besitzern von Hacker-Software
Frankreich: Hausdurchsuchung bei Apple
Hausdurchsuchung bei Grazer TOR-Betreiber
FBI: Hausdurchsuchung bei Film-Uploader
Offenes W-Lan: Hausdurchsuchung wegen Surfen im Auto


Weitere News:
Russische Versorgungsmodul brachte "toxischen Geruch" auf die ISS
Superdünnes iPhone 17 wird ein Flop, sagt Apple-Experte Gurman
Neue Beschichtung macht Chinas Stealth-Fighter völlig "unsichtbar"
SAIC kündigt Feststoffakku mit 400 Wh/kg für E-Autos an
Intel: Wer KI am PC nutzt, braucht länger für die Arbeit als ohne KI
Copilot lässt Mitarbeiter die E-Mails ihres Chefs lesen
EU sucht nach einem Bluesky-Vertreter
Warum man den Tesla Cybertruck von Magneten fernhalten sollte
Erste Nahaufnahme von einem Stern außerhalb unserer Galaxie
Forscher machen Perowskit-Solarzellen 10-mal widerstandsfähiger


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top