Qualcomm muss milliardenschwere EU-Kartellstrafe doch nicht zahlen

15. Juni 2022, 15:23 |  0 Kommentare

Die EU-Kommission hatte Qualcomm 2018 wegen Marktmissbrauchs eine Strafzahlung von knapp einer Milliarde Euro auferlegt



Der US-Chiphersteller Qualcomm hat den Rechtsstreit gegen eine von der EU-Kartellbehörde vor vier Jahren verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro gewonnen. Das Gericht der Europäischen Union, die zweithöchste Instanz in Europa, hob am Mittwoch die entsprechende Entscheidung der EU auf und versetzte damit EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager einen schweren Schlag.

Eine Reihe verfahrensrechtlicher Unregelmäßigkeiten beeinträchtigte Qualcomms Verteidigungsrechte und entkräftet die Analyse des Qualcomm vorgeworfenen Verhaltens durch die Kommission


... erklärten die Richter. Die EU-Wettbewerbshüter können dagegen noch Berufung beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen. Die Kommission kündigte an, das Urteil und mögliche weitere Schritte zu prüfen.

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