Samsung soll wegen Patentklage Smartphones zerstören

28. April 2024, 15:35 |  0 Kommentare

Samsung hat vor Gericht die Patentklage eines chinesischen Unternehmens verloren. Nun drohen Entschädigungszahlungen und zerstörte Smartphones. Samsung dürfte in Berufung gehen.



Samsung drohen in Deutschland Probleme für seine Galaxy-Smartphones. Das Landgericht München I hat in einer Patentklage für das chinesische Unternehmen Datang Mobile entschieden, die den deutschen Teil des europäischen Patents EP2237607 besitzt. Dem Gericht zufolge drohen Samsung Strafzahlungen, zudem müssen alle im Handel verbliebenen 4G-fähigen Smartphones zerstört werden - das entspricht de facto einem Verkaufsstopp aller Modelle.

Das Patent regelt die Übergabe von Funkzellen in LTE-Netzen. Durch die Technik behalten Smartphones den Empfang bei, wenn Nutzer mit ihnen von einer Funkzelle in eine andere wechseln. Samsung argumentierte vor Gericht, dass das Unternehmen nicht gewusst habe, dass Datang Mobile einen länderspezifischen Teil des Patents halte.

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