Überwachung

Ströbele: Snowden zu Aussage in Deutschland bereit

01. Nov. 2013, 20:05 |  2 Kommentare

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden ist nach den Worten des deutschen Grünen-Politikers Christian Ströbele bereit, in Deutschland über die Spähaktivitäten des US-Geheimdiensts NSA auszusagen. Ströbele äußerte sich gestern in der ARD-Sendung "Panorama" nach einem etwa dreistündigen Treffen mit Snowden in Moskau.

"Er hat klar zu erkennen gegeben, dass er sehr viel weiß, dass er - solange die NSA die Aufklärung blockiert und ihr Chef, Herr (Keith) Alexander - bereit ist, nach Deutschland zu kommen auch dort auszusagen", sagte Ströbele. "Allerdings müssen die Umstände geklärt werden." Snowdens Anwalt erklärte dagegen, Snowden könne nicht ins Ausland reisen und aussagen.

Näheres auf Pressekonferenz
Ströbeles Büro teilte zudem mit, der Abgeordnete habe von Snowden einen Brief erhalten, der unter anderem an die Bundesregierung, den Bundestag und den Generalbundesanwalt adressiert sei. Inhalte und Konsequenzen dieses Briefes werde er heute auf einer Pressekonferenz näher erläutern, hieß es auf seiner Website.

Die Grünen und die Linkspartei fordern, dass Snowden, der die Ausspähaktionen des US-Geheimdienstes NSA enthüllt hatte, vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestages befragt werden soll. Hintergrund sind Medienberichte, wonach die NSA jahrelang das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört haben soll. Die Medien berufen sich auf den früheren NSA-Mitarbeiter Snowden.

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