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S-Link: Nachspiel vor Verfassungsgericht?
Die Bürgerbefragung zum S-Link könnte ein Nachpsiel vor dem Verfassungsgerichtshof haben. Es geht dabei darum, ob die Befragung zum S-Link verfassungskonform war. Ein Mitglied der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter hat ein Schriftstück für eine Anfechtung vorbereitet.
🗫 ress.at/forum/slink-nachspiel-vor-verfassungsgericht-t151804.html




Lawinenwarnbericht ab 1. Dezember
Damit Wintersportler auch heuer sicher unterwegs sind – vor allem abseits der gesicherten Pisten – wird ab Sonntag wieder der aktuelle Lawinenbericht für den jeweils nächsten Tag veröffentlicht. Um vor allem die jüngeren Generationen zu erreichen, wird dabei immer öfter auf die sozialen Medien gesetzt.
🗫 ress.at/forum/lawinenwarnbericht-ab-1--dezember-t151711.html


Ex-Beamter wegen Preisabsprache vor Gericht
Wegen Absprachen bei Vergabeverfahren steht ein ehemaliger Landesmitarbeiter seit Donnerstag vor Gericht. Laut Anklage soll er bei Hochwasserschutzprojekten an der Donau Preise mit Firmen, die sich um Aufträge bewarben, abgesprochen haben. Der Mann bestreitet das.
🗫 ress.at/forum/exbeamter-wegen-preisabsprache-vor-gericht-t151631.html


Bludenzer Bürgermeister im Dezember vor Gericht
Der Bludenzer Bürgermeister Simon Tschann (ÖVP) muss sich wegen Amtsmissbrauchs vor dem Landesgericht Feldkirch verantworten. Nun steht der Verhandlungstermin fest, es ist der 18. Dezember. Tschann weist alle Vorwürfe zurück.
🗫 ress.at/forum/bludenzer-buergermeister-im-dezember-vor-gericht-t151605.html














Ex-Bürgermeister vor Gericht
Ein ehemaliger ÖVP-Bürgermeister aus dem Bezirk Vöcklabruck muss sich am Dienstag in Wels wegen der Vorwürfe der unzulässigen Geschenkannahme und des Amtsmissbrauchs verantworten. Dem Ex-Politiker drohen bis zu fünf Jahre Haft.
🗫 ress.at/forum/exbuergermeister-vor-gericht-t151149.html




Chancen und Gefahren der KI für Gerichte
„Wir wern kan Richter brauchen, oder doch?“ Unter diesem Titel hat vor einigen Tagen die Vizepräsidentin der Internationalen und Europäischen Richtervereinigung, Sabine Matejka, auf Einladung der Verwaltungsakademie Kärnten in Klagenfurt gesprochen. Es ging um Chancen und Gefahren für den Rechtsstaat im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz.
🗫 ress.at/forum/chancen-und-gefahren-der-ki-fuer-gerichte-t151017.html


Sexarbeiterinnen getötet: Mann vor Gericht
Ein 27-Jähriger muss sich heute vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, drei Sexarbeiterinnen in einem Asiastudio in der Brigittenau getötet zu haben. Die Staatsanwaltschaft hat eine Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum beantragt.
🗫 ress.at/forum/sexarbeiterinnen-getoetet-mann-vor-gericht-t150949.html


Mann attackierte Gerichtsvollzieher
Ein Gerichtsvollzieher ist am Freitag beim Versuch, einen Vollstreckungsauftrag bei einer Schuldnerin in Wien-Währing durchzuführen, attackiert worden. Der Lebensgefährte der Frau bedrohte laut einer Aussendung der Polizei den Mann und stieß ihn weg.
🗫 ress.at/forum/mann-attackierte-gerichtsvollzieher-t150756.html




Gerichtsprozess nach versuchter Entführung
Ein 44-jähriger Mann und sein 21-jähriger Sohn stehen am Freitag in Linz vor Gericht. Die beiden sollen heuer im September versucht haben, die Ehefrau des Mannes und Mutter des Sohnes zu entführen.
🗫 ress.at/forum/gerichtsprozess-nach-versuchter-entfuehrung-t150526.html










Nach 350.000-Euro-Betrug vor Gericht
Wegen schweren Betrugs muss sich am Donnerstag ein 53-Jähriger am Landesgericht Ried verantworten. Der Mann soll mit dem Verkauf von Smartphones einen Schaden von knapp 350.000 Euro angerichtet haben.
🗫 ress.at/forum/nach-350-000eurobetrug-vor-gericht-t150286.html


Rückzahlungen an AMS: Erster Fall vor Gericht
Am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat sich am Mittwoch eine von 70 Betroffenen gegen die Rückforderung ihres Bildungskarenzgeldes des Arbeitsmarktservice (AMS) gewehrt. Eine Entscheidung des Gerichts soll es in den kommenden Wochen geben. Bis zu 30 weitere Fälle folgen.
🗫 ress.at/forum/rueckzahlungen-an-ams-erster-fall-vor-gericht-t150253.html






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