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Opposition fordert Bürgermeisterrücktritt
Nach der Kritik des Rechnungshofs (RH) fordert die Deutschlandsberger Opposition den Rücktritt von Josef Wallner als Bürgermeister. Der Rechnungshof kritisierte, dass Deutschlandsberg kaum finanziellen Spielraum für Investitionen hat.
🗫 ress.at/forum/opposition-fordert-buergermeisterruecktritt-t176753.html


LT-Präsident: Opposition will Abwahl ermöglichen
SPÖ und Grüne wollen dem Landtag Steiermark die Möglichkeit geben, ihre jeweiligen Landtagspräsidenten abzuwählen. Die beiden Oppositionsparteien brachten dazu am Freitag einen gemeinsamen Gesetzesantrag ein.
🗫 ress.at/forum/ltpraesident-opposition-will-abwahl-ermoeglichen-t176604.html


Zoppoth Haustechnik in Konkurs
Wie Kreditschutzverbände melden, ist über das Vermögen der a.zoppoth haustechnik gmbH in Gundersheim am Landesgericht Klagenfurt ein Insolvenzverfahren. Es handelt sich um ein Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung. Die Verbindlichkeiten betragen rund 7,58 Millionen Euro, 61 Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer sind betroffen.
🗫 ress.at/forum/zoppoth-haustechnik-in-konkurs-t176431.html


FPÖ bereitet sich auf Oppositionsrolle vor
Die Wiener Freiheitlichen bereiten sich auf ihre Oppositionsrolle im Wiener Gemeinderat vor. Man werde – gestärkt durch eine Verdreifachung des Wahlergebnisses – Kontrolle ausüben und die „Skandale“ der Bürgermeister-Partei SPÖ weiter aufdecken, sagte Spitzenkandidat Dominik Nepp am Dienstag.
🗫 ress.at/forum/fpoe-bereitet-sich-auf-oppositionsrolle-vor-t176129.html




Opposition erhöht Druck auf Regierung
Gegen Halbzeit der laufenden Legislaturperiode erhöhen die Oppositionsparteien in Kärnten den Druck gegenüber der Landesregierung. Das Team Kärnten will am Donnerstag im Landtag über „politische Verantwortung“ debattieren. Die FPÖ fordert von LH Peter Kaiser eine Klarstellung, wie lange er noch im Amt bleibt und droht mit Neuwahlantrag.
🗫 ress.at/forum/opposition-erhoeht-druck-auf-regierung-t175222.html


Rolle als Opposition und Mehrheitsbeschaffer
Am Mittwoch hat die bisherige Obmann-Stellvertreterin der Grünen, Leonore Gewessler, ihre Bewerbung um den Parteivorsitz bekanntgegeben, am Donnerstag hat sie das Vorhaben noch einmal bekräftigt. Unabhängig von der Person an der Parteispitze werden die Grünen jedoch auch als Partei erst wieder in die alte Rolle als Oppositionspartei zurückfinden müssen. Schwierig dabei ist laut dem Politologen Peter Filzmaier, einerseits Oppositionsarbeit zu leisten und andererseits mögliche Mehrheitsbeschafferin für die Regierung zu sein.
🗫 ress.at/forum/rolle-als-opposition-und-mehrheitsbeschaffer-t173394.html












Massen bei Oppositionsdemo in Budapest
Menschenmassen sind am Samstag anlässlich des Nationalfeiertags dem Aufruf von Peter Magyar, dem wichtigsten Gegner von Regierungschef Viktor Orban, zu einer Demonstration im Zentrum der Hauptstadt Budapest gefolgt. Ungarn habe Besseres verdient, so Magyar kämpferisch in Richtung Orban. Dieser hatte zuvor die Opposition kollektiv als „Wanzen“ verunglimpft.
🗫 ress.at/forum/massen-bei-oppositionsdemo-in-budapest-t169041.html






Vösendorf: Opposition will Neuwahl erzwingen
Die Oppositionsparteien im Gemeinderat in Vösendorf (Bezirk Mödling) haben laut SPÖ am Donnerstag gemeinsam ihre Mandate niedergelegt. Damit soll nach dem Rücktritt von Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP) eine Neuwahl erzwungen werden.
🗫 ress.at/forum/voesendorf-opposition-will-neuwahl-erzwingen-t167413.html


SPÖ mit Spagat zwischen Regieren und Opposition
Die SPÖ hat am Mittwoch ihr Aschermittwochstreffen in Kobenz im Murtal abgehalten. Die Redner – etwa der steirische SPÖ-Chef Max Lercher – versuchten den Spagat zwischen Regierungspartei im Bund und Oppositionspartei im Land zu meistern. Kritisiert wurde vor allem die FPÖ.
🗫 ress.at/forum/spoe-mit-spagat-zwischen-regieren-und-opposition-t167298.html




Opposition fordert Konsequenzen nach Urteil
Nach dem Urteil gegen frühere ÖVP-Funktionäre in der Wirtschaftsbundaffäre fordert die Opposition nun Konsequenzen. Grüne, SPÖ und NEOS wollen erneut eine Reform der Untersuchungsausschüsse auf die Tagesordnung des Landtages bringen.
🗫 ress.at/forum/opposition-fordert-konsequenzen-nach-urteil-t167020.html




Opposition steht hinter Waffenverbotszone
Am Dornbirner Bahnhof tritt am Dienstag die Waffenverbotszone in Kraft. Mit dieser Maßnahme will die schwarz-blaue Regierung die Sicherheit für die Bevölkerung in dieser Gegend erhöhen. Auch die Oppositionsparteien im Landtag stehen hinter dieser Entscheidung.
🗫 ress.at/forum/opposition-steht-hinter-waffenverbotszone-t164535.html


Verhaftungen erhöhen Druck auf Opposition
Mit der Verhaftung mehrerer Oppositionspolitiker diese Woche in Istanbul spitzt sich die innenpolitische Auseinandersetzung in der Türkei zwischen Präsident Recep Tayyip Erdogan und der Opposition zu. Neue Dynamik könnte auch eine angekündigte Erklärung von Abdullah Öcalan, dem Chef der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), die in der EU als Terrorgruppe eingestuft ist, bringen.
🗫 ress.at/forum/verhaftungen-erhoehen-druck-auf-opposition-t164111.html




TBC: Opposition fordert klare Maßnahmen
Nach dem Bekanntwerden weiterer TBC-Fälle in Vorarlberg wächst der Druck auf die Landesregierung. NEOS und Grüne fordern rasche Maßnahmen, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Während die NEOS eine umfassende Aufarbeitung verlangen, fordern die Grünen die Einsetzung eines Landwirtschaftlichen Ausschusses, um Lösungen zu erarbeiten.
🗫 ress.at/forum/tbc-opposition-fordert-klare-massnahmen-t162335.html


Opposition will Landesregierung nicht wählen
Die ÖVP wird die neue rot-grüne Landesregierung bei der konstituierenden Landtagssitzung am Donnerstag nicht wählen. Wie die neun FPÖ-Mandatare verweigern auch die acht türkisen Abgeordneten Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) und seinem Regierungsteam die Zustimmung.
🗫 ress.at/forum/opposition-will-landesregierung-nicht-waehlen-t162279.html




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