Telegram muss in Deutschland 5,1 Millionen Euro Strafe zahlen
17. Okt. 2022, 15:50 | 0 KommentareÜber Telegram werden immer wieder Hass-Kampagnen gestartet und Straftaten angedroht
Das deutsche Bundesamt für Justiz (BfJ) hat Bußgelder in Millionenhöhe gegen den Messengerdienst Telegram wegen Verstößen gegen das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erlassen. Die beiden Bescheide gegen das Unternehmen Telegram FZ-LLC summieren sich auf 5,125 Millionen Euro, teilte das Bundesamt am Montag in Bonn mit.
Das NetzDG regelt den Umgang mit Nutzer-Beschwerden über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte im Netz. Zum einen schreibt das Gesetz vor, ein Beschwerdemanagement einzurichten, mit dem Nutzerinnen und Nutzer gesetzeswidrige Inhalte melden können. Außerdem verpflichtet das NetzDG die Betreiber, einen Zustellungsbevollmächtigten und Empfangsberechtigten zu benennen.
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Pawel Durow, der Gründer von Telegram, hat eine engere Kooperation mit Behörden angekündigt. Dies geschieht vor dem Hintergrund seiner kürzlichen Festnahme in Paris.
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