Trumps Truth Social: Nutzersperren und Zensur statt uneingeschränkter Meinungsfreiheit

23. Februar 2022, 13:01 |  1 Kommentar

Nutzungsbedingungen sind in einigen Punkten deutlich strikter als bei Twitter. Und es gibt Probleme gleich zu Beginn und den Vorwurf des Logodiebstahls

Für Meinungsfreiheit sind irgendwie alle. Die Frage ist immer nur, wie man diesen Begriff definiert - und wo die Grenzen derselben gezogen werden. Eine Debatte, die nicht zuletzt stark von Land zu Land variiert. So wird etwa in den USA üblicherweise eine sehr strikte Definition genutzt, während in Europa Begrenzungen für öffentliche Rede wie das Verbotsgesetz oder auch Verhetzungsparagrafen weitgehend akzeptiert sind.

All das heißt aber nicht, dass der Begriff nicht auch in den USA für die politische Debatte instrumentalisiert werden kann. Gerade weit rechts stehende Kommentatoren klagten in den vergangenen Jahren oftmals über die Macht einer angeblichen "liberalen Elite", die sie verstummen lassen wolle. Paradebeispiel hierfür ist der ehemalige US-Präsident Donald Trump, der - nachdem er die Plattform lange geschickt für seine Interessen genutzt hat - im Vorjahr von Twitter verbannt wurde, da ihm deren Betreiber vorwarfen, mit seinen Nachrichten die Gewalt beim Sturm auf das US-Kapitol am 6. Jänner 2021 befördert zu haben - und der darüber bis heute äußerst empört ist.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


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