USA: Anhörung der Tech-Giganten wurde zur absurden Politshow

29. Okt. 2020, 17:34 |  0 Kommentare

US-Senatorin wollte wissen, ob ein Google-Mitarbeiter schon gekündigt wurde, andere konnten Namen nicht richtig aussprechen - um das eigentliche Thema ging es nur am Rande.

Kaum ein Gesetz war für die Entstehung des Internets in seiner derzeitigen Form so prägend wie die "Section 230" des US-amerikanischen Communications Decency Act. Sie ist es, die festlegt, dass Plattformbetreiber nicht für die Inhalte ihrer Nutzer haftbar sind. Gleichzeitig gibt sie ihnen umgekehrt auch die Möglichkeit, die eigenen User-Foren nach Belieben zu moderieren. Viele Plattformen mit Nutzerbeteiligung wären ohne diesen rechtlichen Rahmen kaum denkbar.

Gleichzeitig ist die Kritik an der Section 230 im Spannungsfeld zwischen Hasspostings und Zensurvorwürfen in den vergangenen Jahren immer lauter geworden. Insofern sprechen sich in den USA mittlerweile sowohl Vertreter der Demokraten als auch solche der Republikaner für eine Reform aus - wenn auch aus unterschiedlichen Beweggründen.

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