US-Richter legt Tiktok-Verbot im Bundesstaat Montana auf Eis

01. Dez. 2023, 08:07 |  0 Kommentare

Begründet wurde die Entscheidung damit, dass das im Mai beschlossene Gesetz höchstwahrscheinlich gegen die US-Verfassung verstoße



Das erste Verbot der populären Video-App Tiktok in einem US-Bundesstaat ist von einem Gericht auf Eis gelegt worden. Der Richter sah eine einstweilige Verfügung gegen das entsprechende Gesetz des Bundesstaates Montana gerechtfertigt. Das im Mai beschlossene Gesetz verstoße höchstwahrscheinlich gegen die US-Verfassung, begründete er seine Entscheidung am Donnerstag.

Damit kann das Gesetz nicht in Kraft treten, bis über die Klagen dagegen entschieden wird. Der von Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete Gesetzesakt sollte es Downloadplattformen vom 1. Jänner 2024 an verbieten, die App anzubieten.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


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