Datenschützer gegen Polizei-Trojaner

26. Okt. 2007, 16:09 |  0 Kommentare

Experten sehen durch die heimliche Online-Durchsuchung von PCs Grundrechte gefährdet.

Die deutschen Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern wenden sich mit Nachdruck gegen die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble [CDU] geplanten Online-Durchsuchungen.


Zitat:
"Es steht fest, dass sich der unantastbare Kernbereich privater Lebensgestaltung bei Online-Durchsuchungen durch technische Mittel bei der Datenerhebung nicht schützen lässt"


...erklärten die Datenschützer am Freitag nach ihrer zweitägigen Konferenz im thüringischen Saalfeld.

Grundrechte gefährdet
Heimliche Online-Durchsuchungen gefährdeten die Grundrechte auf informationelle Selbstbestimmung, die Unverletzlichkeit der Wohnung sowie das Telekommunikationsgeheimnis.

Insbesondere ist nach Auffassung der Datenschützer die Gefahr groß, dass unverdächtige Nutzer ausspioniert werden. Zudem würde es mit Schäubles Plänen nicht bei einmaligen Durchsuchungen und der Übertragung von Festplatteninhalten bleiben. Vielmehr seien eine anhaltende Überwachung und das Ausspähen von Passwörtern vorprogrammiert.

Es sei dringend geboten, in dieser Frage die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Verfahren gegen die Online-Durchsuchungen im Verfassungsschutzgesetz Nordrhein-Westfalen abzuwarten, forderten die Datenschützer.

InfoWährend in Deutschland die CDU auf die rasche Einführung der Online-Durchsuchung drängt, will ihr Koalitionspartner SPD die Entscheidung des Verfassungsgerichts abwarten. In Österreich soll die heimliche Online-Durchsuchung von PCs mit richterlicher Genehmigung bereits 2008 erlaubt sein.


Steuerdatei umstritten
Die Datenschützer kritisierten auch, dass in die in Deutschland geplante zentrale Steuerdatei des Bundeszentralamtes für Steuern weitere sensible Daten wie zum Beispiel die Religionszugehörigkeit aufgenommen werden sollen.

Die Konferenz befürchte, dass damit ein einzigartiger aktueller Datenpool aller deutschen Bürger entstehen könne, der wesentliche Melde-, Steuer- und Bankkontenstammdaten zentral verknüpfen könne, sagte Stauch.

Quelle: APA | AP


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 3.0/5 (4 Stimmen)


Weitere News:
Sega stellt Verkauf von mehr als 60 Retro-Games ein
aleX fotografiert: Bei einem Spaziergang am Friedhof um Herbstimpressionen einfangen
Windows 11: Sogar Notepad bekommt ein KI-Feature
Patchmanagement: Auto-Upgrade auf Windows Server 2025 frustriert Admins
Soziale Medien: Australische Regierung treibt Pläne für Mindestalter voran
Interpol zerschlägt weltweites Netzwerk von Cyberkriminellen
aleX fotografiert: Die Jagt nach den Nüssen - Werden sich die Eichhörnchen gegen die Raben durchsetzen?
Ryzen 7 9800X3D: Schnellste Gaming-CPU der Welt
Smarte Fritteusen lauschen und senden Daten nach China
Was wären die mögliche Auswirkungen der Präsidentschaft von Donald Trump oder Kamala Harris auf die USA


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top