schaf am 27. August 2012 um 22:14 |  1 Kommentar | Lesezeit: 2 Minuten, 4 Sekunden

Apple vs. Samsung: Kritik am Sprecher der Jury

Interviews mit den Geschworenen nach der Urteilsverkündung im Patentprozess Apple gegen Samsung, werfen kein gutes Licht auf die Jury. So soll der der Sprecher der Jury selbst Patente besitzen und die Geschworenen beeinflusst haben. Außerdem ist seine Begründung für das Urteil fast ident mit einer Aussage aus Apples Schlussplädoyer.



Wegen Patentverletzung soll Samsung Apple 1,049 Milliarden US-Dollar zahlen. Das südkoreanische Unternehmen hat bereits angekündigt, alle rechtlichen Schritte nutzen zu werden, um das Urteil anzufechten. Dabei könnte sich Samsung auf Aussagen der Geschworenen berufen, die diese in Interviews mit verschiedenen Medien nach der Urteilsverkündung gegeben haben.

Reuters hat mit Velvin Hogan, dem Vorsitzenden der Jury, ein Interview geführt. Darin sagte er auf die Frage nach der Höhe der Geldstrafe des Urteils: "Wir wollten sicher gehen, dass die Nachricht die wir senden, nicht nur ein Klaps auf die Hand ist." Das klingt sehr nach Apples Anwalt Harold McElhinny, der sein Schlussplädoyer mit folgenden Satz beendet hat: "Sie werden ihre Vorgehensweise nicht ändern, wenn man ihnen nur einen Klaps auf die Hand gibt."

Anweisungen nicht befolgt
Hogans Aussage steht auch im Widerspruch zu der 109-seitigen Anweisung (PDF), die der Jury vor ihrer Urteilsfindung vorlag. Auf Seite 49 ist zu lesen: "Sie sollten daran denken, dass die Zahlung den Schaden des Patenthalters kompensieren soll und nicht als Strafe gegen den Patentverletzer gedacht ist." Wie im Live-Blog der Urteilsverkündung von The Verge zu lesen ist, hat Hogan gesagt, dass die Entscheidung der Jury ohne die Hilfe der Anweisungen getroffen werden konnte.

An Velvin Hogans Unbefangenheit lässt auch ein Interview zweifeln, das der Geschworene Manuel Ilagan Cnet gegeben hat. Über die Schwierigkeiten bei der Entscheidungsfindung sagte er: "Hogan hält selber Patente. Er hat seine Erfahrung mit uns geteilt. Danach war es einfacher."

"Alles das Gleiche"
Kritik an der Jury gab es auch aufgrund der schnellen Entscheidungsfindung, da immerhin 700 Fragen zur Urteilsfindung beantwortet werden mussten. Nachdem sich die Jury einig war, dass Samsung die Patente verletzt hat, ging es laut Ilagan schnell: "Es war einfach eine Entscheidung für Samsung-Produkte zu fällen, denn es war alles das Gleiche. Zum Beispiel beim Trade Dress: Man stellt fest das Samsung bei Geräten mit flachen Bildschirm und abgerundeten Rand Apples Patent verletzt hat. Dann schaut man einfach welche Geräte einen abgerundeten Rand haben.

Der Text stammt von der Futurezone


Tags:#Apple #Samsung #Patentstreit #Patente

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