D: Mobilfunklizenz-Auktion droht zu platzen

08. Nov. 2009, 11:01 |  0 Kommentare

EU-Kommission bereitet Vertragsverletzungsverfahren vor

Die deutsche Bundesregierung muss ihre Hoffnung auf Milliardeneinnahmen aus der geplanten Versteigerung neuer Mobilfunklizenzen laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" wohl vorerst begraben. Die EU-Kommission hege erhebliche Zweifel an der Ausgewogenheit der Auktion und bereite ein Vertragsverletzungsverfahren vor, berichtete das Magazin. Ein entsprechendes Verwaltungsschreiben solle noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.

Bei der fürs Frühjahr geplanten Auktion sollten Funkfrequenzen versteigert werden, die Rundfunk- und TV-Anstalten nicht mehr benötigen. Auf ihnen soll ein flächendeckendes, schnelles Internet auf Funkbasis aufgebaut werden. Die entsprechenden Nutzungsrechte sollten nach dem Willen der EU wettbewerbsneutral in jedem Mitgliedsstaat an neue Anbieter und bestehende Mobilfunkfirmen vergeben werden.

Mehr dazu findest Du auf fuzo-archiv.at


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