EU-Kommissar: US-Krise ist Wendepunkt für Regelierung sozialer Medien

Breton: Online-Netzwerke können Verantwortung nicht mehr leugnen

Der Sturm auf das Kapitol in Washington stellt nach Ansicht von EU-Kommissar Thierry Breton einen Wendepunkt bei der Regulierung von Online-Netzwerken dar. "So wie der 11. September einen Paradigmenwechsel bei der weltweiten Sicherheitspolitik hervorgerufen hat, werden wir 20 Jahre später Zeuge eines Vorher-Nachher bei der Rolle von digitalen Plattformen in unserer Demokratie", schrieb der Binnenmarktkommissar in einem Gastbeitrag für das Portal "Politico".

Spätestens die Vorfälle vor und im Kapitol vergangene Wochen zeigten, dass es keinen Zweifel mehr daran gebe, dass Online-Plattformen zu systemischen Akteuren geworden seien. "Ihre Verantwortung gegenüber der Gesellschaft können sie nicht mehr leugnen." Mit der dauerhaften Sperrung des persönlichen Twitter-Accounts von US-Präsident Donald Trump werde dies nun endlich anerkannt.

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