Kefir am 29. Februar 2012 um 16:35 |  2 Kommentare | Lesezeit: 36 Sekunden

EU-Parlaments-Vizepräsident Wieland verweigert Zugang zu ACTA-Rechtsgutachten

Am 28. Februar 2012 machte FFII-Analyst André Rebentisch ein Dokument des Vizepräsidenten des EU-Parlaments, Rainer Wieland öffentlich. Darin wird ausgeführt, weshalb Wieland das Rechtsgutachten des sachlich zuständigen Handelsausschusses (INTA) zu ACTA als geheim erklärt und den Zugang zu den Dokumenten verweigert. Internationale Beziehungen würden dadurch beeinträchtigt werden. Gutachten zu ACTA sollen im Grunde genommen so lange geheim bleiben, bis alle Vertragspartner zugestimmt haben. Es war dies bereits der Zweitantrag auf Zugang zu den Dokumenten. Das auf den 5. Oktober 2011 datierte "geheime" Rechtsgutachten, das durch das juristische Service des EU-Parlaments erstellt wurde, ist im Übrigen bereits "geleakt" worden und im Internet frei zugänglich.

Mehr dazu unter www.politisieren.at...


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 2.9/5 (11 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:
Warren Buffett reduziert sein Apple-Beteiligung deutlich
Candy Crush: Priester soll Kirchengelder für Handyspiele veruntreut haben
Chinesisches E-Auto für 14.500 Euro wird in Deutschland verkauft
Musk feuert Techniker: Sorge um Zukunft der Tesla Supercharger
Simpsons: Neuer Kurzfilm startet am 10. Mai
Tesla arbeitet offenbar an neuem Sprachassistenten
Deutsche Regierung wirft Russland massive Cyberangriffe vor
Caviar und Porsche präsentieren 41.000-Euro-E-Bike Herzog
FiiO FA19: Neues 1.099 Euro Top-Modell unter den In-Ear-Monitoren angekündigt
Tesla präsentiert "Cybertruck" in Deutschland und Österreich


Weitere News:
Tesla schaltet mehr Reichweite gegen Geld frei
Livestream: Boeing Starliner hebt erstmals mit Astronauten ab
Provider nutzt IPv4-Adressen als Kreditabsicherung
Mediatheken-Betriebssystem als Open Source geplant
Google-Fit-APIs werden deaktiviert
Avast muss für DSGVO-Verstöße Millionenstrafe zahlen
Hubble Network: Bluetooth-Verbindung im Weltraum erfolgreich getestet
SpaceX stellt Anzug für Weltraumspaziergänge vor
Unternehmen kombiniert riesige Druckluft-Batterie mit Wasserkraft
Durchbruch: Billig-Fusionsreaktor erreicht 37 Millionen Grad


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(2)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar angestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top