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Grüner Pass für Österreich frühestens im Juni
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Mo., 12. April, 2021 um 20:15
#1
Der digitale Nachweis rund um Corona wird in Österreich nicht wie angekündigt im April starten. Mit dem Grünen Pass sollen künftig Impfung, Genesung und Tests nachgewiesen werden können. Die EU hat ein entsprechendes System mit Start Anfang Juni 2021 angekündigt. Die österreichische Bundesregierung ist allerdings vorgeprescht und wollte bereits ab April mit einer nationalen Umsetzung an den Start gehen. Dazu war seit Anfang März eine technische Lösung in Vorbereitung, die vor allem zum Nachweis von Tests zum Einsatz kommen sollte. Doch die vorzeitige, österreichische Lösung kommt jetzt vorerst doch nicht. Denn der gesetzliche Passus, der das Ganze ermöglicht hätte, war noch vor Ostern vom Bundesrat blockiert worden. Am 31. März sprach sich die Opposition im Bundesrat mit einer knappen Mehrheit gegen die Änderung des Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetzes aus, die das ermöglicht hätte. Die Änderung dieses Gesetzes würde die rechtliche Grundlage darstellen, um Personen wie Geimpfte, Genesene oder Getestete von Corona-Einschränkungen zu befreien. Durch die Blockade des Bundesrats liegt die nationale Umsetzung für den Grünen Pass nun mindestens 8 Wochen auf Eis und kann damit, so wie die EU-Lösung, frühestens Anfang Juni umgesetzt werden. Die EU-Lösung ist für 1. Juni angekündigt, noch gibt es aber keine technischen Details zur Umsetzung. Kommentare usw. bitte in der C&M News: https://ress.at/-news12042021201505.html ####################### |
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