Ein neues Kapitel im Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Der südkoreanische Konzern muss eine Niederlage einstecken. Ältere iPhones nd iPads dürfen wieder in die USA importiert und dort verkauft werden.
Reuters

Diese C&M News kannst Du hier lesen:
https://www.ress.at/news04082013100354.html

Apple benutzt das Samsung Patent ohne Lizenz - wie üblich bei diesem Verein: erst benutzen, dann fragen, Samsung wollte 2,5% pro verkauftem Gerät. Apple hat das verweigert und stattdessen 1$(sic!) geboten. Samsung kam daraufhin mit einem niedrigeren Angebot, Apple hat jede weitere Verhandlung verweigert und beharrte auf 1$ pro Gerät. Samsung zieht also logischerweise vor Gericht, bekommt vom Gericht recht, das Gericht verhängt ein Importverbot und die US-Regierung legt dagegen ein Veto ein.

Eine bodenlose Frechheit und sehr bedenklich hinsichtlich zukünftiger FRAND Patente.

Beim Importverbot für das HTC One X - wo war die US-Regierung da noch mal? Und Huawei hat man mit Spionagevorwürfen erfolgreich vom US-Markt vertrieben.

Bei der Reaktion Apples auf das Veto kommt mir das Kotzen:
"We applaud the administration for standing up for innovation in this landmark case. Samsung was wrong to abuse the patent system in this way"



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Apple hat ja die Verhandlungen verweigert..

Sonst hätten sie ja auch was besseres Aushandeln können..
Aber wenn man sich nur trotzig stellt und und gegen alles ist, muss man halt damit leben und nicht im Nachhinein jammern..

Zur Aufhebung des Verbotes..

Ist doch extrem, das es zwar Gesetze gibt und ein Gericht zu einem Prozess bemüht wird, es ein Urteil gibt..
Und dann kommt ein einziger Mann und hebt das ganze wieder auf..

Dann brauch ich eh nicht mehr vor Gericht gehen..

Einziger Vorteil, es ist ein schöner Präzedenzfall für alle Hersteller, wenn Apple wieder mit einem Import-Verbot droht..

Also wenn es einem nicht passt wird das Urteil des internationalen Gerichts außer Kraft gesetzt.

Interessante Rechtsauffassung - und bedeutet, dass es sinnlos ist mit der USA auf Augenhöhe handeln oder verhandeln zu wollen



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Es geht hier um FRAND-Patente welche, zu fairen Konditionen von den Besitzern, weiter Lizenziert werden müssen. FRAND legt weder fest wie "faire Konditionen" aussehen, noch das jedes Unternehmen, ganz ohne entsprechender Lizenz, diese Technologie verwenden darf.

Und im Endeffekt geht es darum das Apple eine ganz eigene Vorstellung von "fair" hat (welche meines wissens nach deutlich unter 1$ pro Gerät liegt) und von Samsung fordert die Lizenzen zu genau diesem Preis zur verfügung zu stellen.
Nachdem Samsund diesem Preis nicht zugestimmt hat wird von Apple die Technologie ganz einfach ohne Lizenzen verwenden.

Dieses Veto ist in keinem Fall gerechtfertigt!!!!



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