Gericht verwirft Millionen-Strafzahlung gegen Google
10. Okt. 2023, 11:45
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0 KommentareIn dem Fall geht es um Technik für Multiroom-Lautsprecher. Sonos wirft Google Patentverletzung vor, das Gericht hat dem widersprochen.
Google hatte mit einem Widerspruch Erfolg: Ein im Mai 2023 verhängtes Urteil im Patentrechtsstreit mit Sonos wurde aufgehoben. Das Berufungsgericht entschied, dass die Sonos-Patente nicht durchsetzbar seien,
berichtet Reuters. Im Mai 2023 hatte ein Gericht im Sinne von Sonos entschieden und geurteilt, dass Google 32,5 Millionen US-Dollar an Sonos zahlen müsse. Google habe Sonos-Patente ohne Erlaubnis in den eigenen Produkten verwendet.
Google beantragte die Aufhebung des damaligen Urteils und begründete dies damit, dass Sonos die Patente strategisch mehr als zehn Jahre lang nicht angemeldet hatte. Dieser Ansicht folgte das Gericht. In dem Rechtsstreit geht es um die Multiroom-Technik vernetzter Lautsprecher. Sonos warf Google vor, dass seit 2015 Sonos-Patente in smarten Lautsprechern mit Google Assistant genutzt worden seien. Laut dem aktuellen Urteils reichte Sonos die Patente allerdings erst 2019 ein und bezog sich dabei darauf, eine Technik aus dem Jahr 2006 zu verwenden.
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