Grünen-Erfolg: Facebook muss Hasspostings weltweit löschen

08. Mai 2017, 12:52 |  0 Kommentare

OLG-Urteil zu einstweiliger Verfügung: Rechtsdurchsetzung vor heimischen Gerichten möglich



Einen Meilenstein haben die Grünen im Kampf gegen Hasspostings erreicht: Facebook muss solche Postings löschen und damit weltweit vom Netz nehmen, nicht nur in einem Land sperren.

Das sei eine "große Entscheidung", sagte Grünen-Mediensprecher Dieter Brosz am Montag bei einer Pressekonferenz mit der Anwältin Maria Windhaber. Er hofft, dass Facebook angesichts vieler nun drohender Verfahren sein Verhalten bei Hasspostings ändert. Bisher müsse sich das Unternehmen jedenfalls den Vorwurf gefallen lassen, "die weltweit größte Hassplattform" zu sein.

Anlass für das OLG-Urteil ist ein von den Grünen geführtes Musterverfahren gegen über ein Fakeprofil ("Michaela Jaskova") verbreitete beleidigende Äußerungen - "miese Volksverräterin" und "korrupter Trampel" - über Parteichefin Glawischnig.

Erreicht wurde zunächst eine einstweilige Verfügung: Das Oberlandesgericht lehnte die Berufung von Facebook gegen die vom Handelsgericht Wien angeordnete Löschung ab - und klärte gleich zwei Grundsatzfragen, nämlich der Anwendbarkeit österreichischen Rechts und der Pflicht zur (weltweiten) Löschung von Hasspostings. Facebook hat bisher laut Windhager behauptet, dass nur in Kalifornien geklagt werden könnte beziehungsweise allenfalls in Irland, wo die europäische Niederlassung sitzt.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 2.0/5 (7 Stimmen)


Weitere News:
Restrukturiertes Holz robust wie Stahl und Kohlenfaser
Nach Testprojekt : Ladebordstein von Rheinmetall ist serienreif
Trump nennt Breitbandförderung "illegal und rassistisch"
Apples neue iPhones sollen teurer werden
Intel senkt Preis für Core Ultra 7-265K deutlich
Microsofts Quantenforschung ist manipuliert
Forscher warnt vor Ransomware im CPU-Microcode
20 Jahre altes Router-Botnetz zerschlagen
Großprojekt Neom könnte weitläufig das Wetter ändern
Boeing 747-8: Katar schenkt Trump-Regierung Palast der Lüfte


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2025