Hass im Netz – Entwurf kommt laut Justizministerin Zadić nächste Woche

29. Juli 2020, 23:28 |  0 Kommentare

Die Regierung will Online-Plattformen bei der Löschung potenziell rechtswidriger Inhalte stärker in die Pflicht nehmen - und dabei vor allem Tech-Riesen treffen

Die für diese Woche angekündigten Gesetze gegen "Hass im Netz" und zur Reform des Amtsgeheimnisses verzögern sich. Laut Justizministerin Alma Zadić (Grüne) sind bei den neuen Regeln für Online-Plattformen noch "Feinabstimmungen" mit der ÖVP nötig. Offen sind aber offenbar noch wesentliche Punkte. Wie Zadić in der Zib2 sagte, ist nicht geklärt, ab wie vielen Usern die neuen Regeln gelten sollen.

Die Regierung will Online-Plattformen bei der Löschung potenziell rechtswidriger Inhalte stärker in die Pflicht nehmen. Laut Zadić sollen vor allem große Plattformen wie Facebook und TikTok erfasst werden und nicht "kleine Plattformen in Österreich". Geplant sind auch strafrechtliche Verschärfungen, wie ein Verbot des "Upskirting" - also des heimlichen Anfertigens von Fotos des Intimbereichs. Hier soll nicht nur die Veröffentlichung unter Strafe gestellt werden, sondern schon das Anfertigen der Aufnahmen, wie Zadić auch in "Tiroler Tageszeitung" und "Salzburger Nachrichten" sagt.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 2.0/5 (4 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:
BMW vermischt Sprachassistenten und Amazons KI
"Hässlicher als der Fiat Multipla": Viel Spott über Russlands "Tesla-Killer"
Wie Musks neue Regeln dem Hass auf X einen Aufschwung bescheren
Frauen sind die Hauptziele von Hass im Netz
Microsoft bringt heuer Windows-XP-Hintergrund als hässlichen Weihnachtspulli
Ein Drittel der Bevölkerung berichtet von Hass im Netz
Ubuntu stoppt Download neuer Version wegen Hass in ukrainischer Übersetzung
Sprachassistenten von Google und Amazon erstmals gleichzeitig nutzbar
Devuan 5: Das Linux für Systemd-Hasser in neuer Version
Twitter-Nachfolger X klagt Organisation, die Hassrede erforscht


Weitere News:
Apple Intelligence funktioniert doch schon in Europa - Auf Englisch
Vibmilk: Smartphone erkennt saure Milch mit Vibrationsalarm
Problem mit Windows 11 24H2: Crowdstrike-Software macht Office-Programme unbrauchbar
Googles Kinderkonten erhalten eine digitale Geldbörse
"Intelligente" Radarkontrollen in Frankreich sorgen für Protest
aleX fotografiert: Am Friedhof die wieder fleissigen Eichhörnchen
Initium: Hyundai stellt neues Wasserstoffauto vor
Physische Knöpfe im Auto "sind Bug, kein Feature"
Verbot der Online-Netzwerke vor Wahl in Mauritius gescheitert
US-Behörde lehnt Anschluss von Amazon-Rechenzentrum an Atomkraftwerk ab


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top