Köstinger: Novelle des Telekommunikationsgesetzes bis zum Frühsommer

21. Dez. 2020, 08:33 |  0 Kommentare

Euro-Notruf 112 kann künftig auch via Textnachricht erreicht werden - Regionale Benachrichtigung im Katastrophenfall

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) will die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bis zum Frühsommer 2021 umsetzen. Sonntagabend ging diese in die Begutachtung. Laut EU-Vorgabe hätte die Umsetzung schon bis zum 21. Dezember erfolgen sollen, Nachteile durch die Verzögerung oder gar ein EU-Vertragsverletzungsverfahren erwartet sich Köstinger aber nicht.

Sie verweist unter anderem auf Deutschland, das ebenfalls erst vor kurzem in die Begutachtung gegangen sei. Dazu käme das umfangreiche Regelwerk, das mit allen Ministern und Ländern abgestimmt werden musste, sowie die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Ursprünglich habe man bereits nach dem heurigen Sommer zur Begutachtung schreiten wollen. Die aktuelle Fassung des Telekommunikationsgesetzes stammt aus dem Jahr 2003 und passt nicht mehr zu den Herausforderungen der digitalen Wirtschaft, so Köstinger bei einem Pressegespräch.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at





Kurze URL:


Bewertung: 2.0/5 (4 Stimmen)


Weitere News:

Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.




Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)

Top