Neues Urheberrecht ab sofort in Kraft: Oettinger verteidigt Uploadtfilter

06. Juni 2019, 15:29 |  0 Kommentare

Staaten haben nun zwei Jahre Zeit, die umstrittene EU-Richtlinie umzusetzen

Die neuen Regeln gelten seit Donnerstag offiziell. Von nun an haben die EU-Staaten zwei Jahre Zeit, die Vorgaben in nationales Recht umzusetzen. Vorangegangen war heftiger Protest, vorwiegend von jungen Menschen. Zeitgleich zur wachsenden Fridays-for-Future-Bewegung formierte sich vor allem gegen Artikel 13 (im endgültigen Text Artikel 17) und die sogenannten Uploadfilter großer Widerstand. Dabei handelt es sich um Programme, die geschützte Inhalte schon beim Hochladen erkennen und aussortieren. Vor der entscheidenden Abstimmung des Europaparlaments gingen im März Tausende Menschen in zahlreichen EU-Staaten gegen das Vorhaben auf die Straße, auch in Österreich.

Unterschätzt habe man das Ausmaß des Protests jedoch nicht, sagte Oettinger. "Das war absehbar." Man habe früh gemerkt, dass unterschiedliche Interessen im Raum stehen. "Wir haben das gründlich abgewogen." Er sei überall auf Kritik eingegangen und habe seine Argumente vorgebracht, sagte der heutige EU-Budgetkommissar.

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