Piraten nehmen Kurs auf EU-Parlament

14. Mai 2009, 10:52 |  0 Kommentare

Mit der Mobilisierung ihrer Anhänger für die EU-Wahl hat die schwedische Kleinpartei Piratpartiet keine Probleme. Nach dem Urteil gegen die Verantwortlichen der Internet-Tauschbörse Pirate Bay bekam sie noch mehr Zulauf. Eine aktuelle Prognose der London School of Economics geht nun sogar von zwei Mandaten für die Protestpartei aus.

Ein Einzug ins EU-Parlament wird der schwedischen Piratpartiet schon länger vorhergesagt. In ihrer wöchentlich aktualisierten Prognose Predict09 rechnen Wissenschaftler des Trinity College in Dublin und der London School of Economics nun sogar mit 8,5 Prozent oder zwei Mandanten für die Kleinpartei. Für jedes vierte Prozent wird ein Mandat vergeben, dadurch könnten sich zwei Sitze für die Partei ausgehen.

Von der Tauschbörse in die Politik
Als politische Bewegung wurde die Piratenpartei 2006 gegründet. Den Namen gab sie sich nach der Online-Tauschbörse The Pirate Bay. Der starke Zulauf von Mitgliedern begann nach dem Pirate-Bay-Urteil, das auch außerhalb Schwedens für Aufsehen gesorgt hatte.

Dabei wurden vier Verantwortliche der Internet-Tauschbörse im April zu Haftstrafen und Schadenersatz an Film- und Musikunternehmen wegen Verletzung des Urheberrechts verurteilt.

Zum Verhängnis wurde den Online-Piraten, dass sie bei ihrer Tauschbörse keinen Unterschied machten zwischen legalem Material und illegalen Raubkopien von Musik, Filmen, Spielen und Software.

InfoPrognose für Österreich

Laut aktueller Predict-Prognose dürfte für Österreich der parteilose Abgeordnete Hans-Peter Martin doch den Einzug ins EU-Parlament schaffen. Die SPÖ kommt demnach auf sechs Mandate (minus eins gegenüber 2004), die ÖVP auf fünf (minus eins), die FPÖ auf drei (plus zwei). Jeweils ein Mandat würden Grüne (minus eins) und BZÖ (plus eins) erreichen.
~ Predict09


Zehntausende Mitglieder

InfoPiratenparteien gibt es inzwischen in mehreren europäischen Ländern.
~ Schwedische Piratenpartei
~ Deutsche Piratenpartei
~ Österreichische Piratenpartei
~ Polnische Piratenpartei


Nach dem Urteil verdoppelte sich die Zahl der Mitglieder innerhalb weniger Tage von 16.000 auf 30.000. Nach eigenen Angaben wurde mittlerweile die 40.000er-Grenze überschritten, und nun arbeiten sich die Piraten sukzessive an die größeren, etablierten Parteien heran. Die Sozialdemokraten als zahlenmäßig stärkste Partei haben derzeit rund 100.000 Mitglieder.

Mittlerweile fanden die Piraten auch internationale Nachahmer wie etwa die Piratenpartei in Deutschland. Experten sehen den Erfolg dieser Partei vor allem darin, dass mit dem Fokus auf ein kontroverses, emotionales Thema insbesondere junge Menschen angesprochen werden.

"Fahrkarte ins EU-Parlament"
Nach dem Urteil wurde der Kampf für freie Filme und Musik im Internet auf eine politische Ebene gehoben. Die verurteilte Tauschbörse rief ihre Mitglieder dazu auf, weitere Tauschsysteme zu initiieren und warb im Hinblick auf ihren politischen Vertreter - die Piratenpartei - dafür, zur Europawahl zu gehen.

Die Strafe für Pirate Bay wurde "eine Fahrkarte ins EU-Parlament", wie Spitzenkandidat Christian Engström gegenüber der deutschen "tageszeitung" sagte. Auf ein "reformiertes Urheberrecht" möchte sich der 49-jährige Programmierer und Mathematiker auch in seiner politischen Arbeit konzentrieren. Es geht um die Abschaffung von Patenten, mehr Privatsphäre und Datenschutz.


InfoVerteilung im EU-Parlament
Nach den Fraktionen prognostiziert Predict09 folgende Verteilung:
EVP: 249 (bisher 288)
SPE: 211 (bisher 217)
ALDE : 84 (bisher 100)
UEN: 61 (bisher 44)


Ältere Protestpartei verliert
Der Fokus soll eindeutig auf diesen Forderungen liegen, gleichzeitig will sich Engström aber auch für eine "Demokratisierung der EU" einsetzen. Er nimmt mit einem Nein zum Lissabon-Vertrag eine klare Protesthaltung ein. Damit gewinnen die Piraten auch einen Teil der Anhänger der bereits etablierten Protestparteien, etwa der EU-kritischen Junilistan. Laut Predict09-Prognose könnte diese am 7. Juni zwei Mandate verlieren.Zulauf der Mitglieder. Eine aktuelle Prognose der London School of Economics geht nun sogar von zwei Mandaten für die Protestpartei aus.[/b]

Ein Einzug ins EU-Parlament wird der schwedischen Piratpartiet schon länger vorhergesagt. In ihrer wöchentlich aktualisierten Prognose Predict09 rechnen Wissenschaftler des Trinity College in Dublin und der London School of Economics nun sogar mit 8,5 Prozent oder zwei Mandanten für die Kleinpartei. Für jedes vierte Prozent wird ein Mandat vergeben, dadurch könnten sich zwei Sitze für die Partei ausgehen.

Von der Tauschbörse in die Politik
Als politische Bewegung wurde die Piratenpartei 2006 gegründet. Den Namen gab sie sich nach der Online-Tauschbörse The Pirate Bay. Der starke Zulauf von Mitgliedern begann nach dem Pirate-Bay-Urteil, das auch außerhalb Schwedens für Aufsehen gesorgt hatte.

Dabei wurden vier Verantwortliche der Internet-Tauschbörse im April zu Haftstrafen und Schadenersatz an Film- und Musikunternehmen wegen Verletzung des Urheberrechts verurteilt.

Zum Verhängnis wurde den Online-Piraten, dass sie bei ihrer Tauschbörse keinen Unterschied machten zwischen legalem Material und illegalen Raubkopien von Musik, Filmen, Spielen und Software.

InfoPrognose für Österreich

Laut aktueller Predict-Prognose dürfte für Österreich der parteilose Abgeordnete Hans-Peter Martin doch den Einzug ins EU-Parlament schaffen. Die SPÖ kommt demnach auf sechs Mandate (minus eins gegenüber 2004), die ÖVP auf fünf (minus eins), die FPÖ auf drei (plus zwei). Jeweils ein Mandat würden Grüne (minus eins) und BZÖ (plus eins) erreichen.
~ Predict09


Zehntausende Mitglieder

InfoPiratenparteien gibt es inzwischen in mehreren europäischen Ländern.
~ Schwedische Piratenpartei
~ Deutsche Piratenpartei
~ Österreichische Piratenpartei
~ Polnische Piratenpartei


Nach dem Urteil verdoppelte sich die Zahl der Mitglieder innerhalb weniger Tage von 16.000 auf 30.000. Nach eigenen Angaben wurde mittlerweile die 40.000er-Grenze überschritten, und nun arbeiten sich die Piraten sukzessive an die größeren, etablierten Parteien heran. Die Sozialdemokraten als zahlenmäßig stärkste Partei haben derzeit rund 100.000 Mitglieder.

Mittlerweile fanden die Piraten auch internationale Nachahmer wie etwa die Piratenpartei in Deutschland. Experten sehen den Erfolg dieser Partei vor allem darin, dass mit dem Fokus auf ein kontroverses, emotionales Thema insbesondere junge Menschen angesprochen werden.

"Fahrkarte ins EU-Parlament"
Nach dem Urteil wurde der Kampf für freie Filme und Musik im Internet auf eine politische Ebene gehoben. Die verurteilte Tauschbörse rief ihre Mitglieder dazu auf, weitere Tauschsysteme zu initiieren und warb im Hinblick auf ihren politischen Vertreter - die Piratenpartei - dafür, zur Europawahl zu gehen.

Die Strafe für Pirate Bay wurde "eine Fahrkarte ins EU-Parlament", wie Spitzenkandidat Christian Engström gegenüber der deutschen "tageszeitung" sagte. Auf ein "reformiertes Urheberrecht" möchte sich der 49-jährige Programmierer und Mathematiker auch in seiner politischen Arbeit konzentrieren. Es geht um die Abschaffung von Patenten, mehr Privatsphäre und Datenschutz.

InfoVerteilung im EU-Parlament
Nach den Fraktionen prognostiziert Predict09 folgende Verteilung:
EVP: 249 (bisher 288)
SPE: 211 (bisher 217)
ALDE : 84 (bisher 100)
UEN: 61 (bisher 44)


Ältere Protestpartei verliert
Der Fokus soll eindeutig auf diesen Forderungen liegen, gleichzeitig will sich Engström aber auch für eine "Demokratisierung der EU" einsetzen. Er nimmt mit einem Nein zum Lissabon-Vertrag eine klare Protesthaltung ein. Damit gewinnen die Piraten auch einen Teil der Anhänger der bereits etablierten Protestparteien, etwa der EU-kritischen Junilistan. Laut Predict09-Prognose könnte diese am 7. Juni zwei Mandate verlieren.


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