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Maduro geht hart gegen Opposition vor
Nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl in Venezuela greift die autoritäre Regierung von Staatschef Nicolas Maduro hart gegen Demonstrantinnen und Demonstranten durch. Am Samstag kam Oppositionsführerin Maria Corina Machado für eine Demonstration aus ihrem Versteck. Maduro wird Wahlfälschung vorgeworfen – die USA erkannten die Opposition als Wahlsiegerin an.
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Opposition erkennt Maduro-Sieg nicht an
„Wir haben gewonnen.“ Mit diesen Worten wies Venezuelas Oppositionsanführerin Maria Corina Machado am Montag die zuvor von der Wahlbehörde bekanntgegebene Wiederwahl von Präsident Nicolas Maduro zurück. Vielmehr habe Oppositionskandidat Edmundo Gonzalez Urrutia mit 70 Prozent einen haushohen Sieg eingefahren. Maduro zeigte sich davon wenig beeindruckt und kündigte für seine dritte Amtszeit „Frieden, Stabilität und Gerechtigkeit“ in Venezuela an.
ress.at/forum/opposition-erkennt-madurosieg-nicht-an-t131514.html


Nach Volksbefragung: Kritik von Opposition
Das Nein zum Fernpasspaket bei der Volksbefragung in Nassereith am Sonntag sorgt für viel Kritik an der Tiroler Landesregierung. Die Oppositionsparteien des Landtages fordern die schwarz-rote Koalition auf, die Pläne zu überdenken. Danach sieht es derzeit nicht aus.
ress.at/forum/nach-volksbefragung-kritik-von-opposition-t130389.html




Spenden: Opposition will Landtag einschalten
Von 2008 bis 2022 haben Landesunternehmen 1,7 Millionen Euro in Form von Inseraten oder Spenden an politische Parteien bzw. parteinahe Gruppen gezahlt – vor allem an die ÖVP. Die Liste Fritz und die FPÖ bringen daher im Juli-Landtag einen Dringlichkeitsantrag an, die ÖVP wiegelt ab.
ress.at/forum/spenden-opposition-will-landtag-einschalten-t126908.html












Aktenschwärzungen: Gutachten stärkt Opposition
Im Streit um Aktenschwärzungen im Salzburger Landtag wirft die Opposition der schwarz-blauen Landesregierung vor, ihre Kontrolle, beispielsweise bei Bauvorhaben, zu verhindern. Ein neues Gutachten, das von den drei Oppositionsparteien in Auftrag gegeben wurde, stärkt diesen Standpunkt.
ress.at/forum/aktenschwaerzungen-gutachten-staerkt-opposition-t118767.html


Opposition setzt sich bei Wahlen durch
Schon die Umfragen vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Nordmazedonien am Mittwoch haben auf einen Sieg der bisher oppositionellen nationalkonservativen VMRO-DPMNE gedeutet. Nach Auszählung der Hälfte aller Stimmen zeigt sich ein deutlicher Sieg der Oppositionspartei. Auch die von ihr unterstützte Präsidentschaftskandidatin Gordana Siljanovska-Davkova konnte sich in der Stichwahl durchsetzen.
ress.at/forum/opposition-setzt-sich-bei-wahlen-durch-t117768.html


Opposition sieht Regierung in der Pflicht
Laut dem Pressefreiheitsindex der NGO Reporter ohne Grenzen ist Österreich im Ranking um drei Plätze abgerutscht und auf Platz 32 gelandet. Damit findet sich das Land im Mittelfeld der als „zufriedenstellend“ eingestuften Länder. Unterschiedlich waren die Reaktionen. Die Opposition sah die Regierung in der Pflicht. Die ÖVP ließ indes Zweifel am Index durchklingen.
ress.at/forum/opposition-sieht-regierung-in-der-pflicht-t116809.html


Feuer, Wasser, Sturm: Opponitz probt Ernstfall
Immer öfter sind Einsatzkräfte mit starken Unwettern, Überflutugen und Waldbränden konfrontiert. Um für den Ernstfall gerüstet zu sein, wurde am Wochenende in Opponitz die größte Katastrophenübung, die je im Bezirk Amstetten stattfand, durchgeführt.
ress.at/forum/feuer-wasser-sturm-opponitz-probt-ernstfall-t115875.html












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