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Opposition gewinnt in türkischen Metropolen
Nach den Kommunalwahlen in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntagabend eine Niederlage seiner islamisch-konservativen AKP eingeräumt. Sie erlitt landesweit Verluste, vor allem aber konnte sich die oppositionelle CHP in den größten Städten durchsetzen. Sein Ziel, die Metropole Istanbul für die AKP zurückzugewinnen, erreichte Erdogan nicht.
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Druck auf Opposition vor Megawahl
Ab dem 19. April wählen in Indien bis zu eine Milliarde Menschen ihr neues Parlament. Der seit zehn Jahren amtierende Premier Narendra Modi dürfte erneut siegen, doch seine hindu-nationalistische Partei BJP will auf Nummer sicher gehen und geht mit äußerster Härte gegen politische Gegner vor. So führt Modi die größte Demokratie der Welt an den Scheideweg. Die Verhaftung eines Oppositionspolitikers führte am Sonntag zu heftigen Protesten.
ress.at/forum/druck-auf-opposition-vor-megawahl-t111084.html


Opposition in Istanbul und Ankara voran
Bei den Kommunalwahlen in der Türkei zeichnen sich für die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan schmerzhafte Niederlagen ab. Laut vorläufigen inoffiziellen Ergebnissen führen in Istanbul und Ankara die Kandidaten der oppositionellen CHP vor jenen der AKP.
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Opposition hofft auf Götterdämmerung
Die Regierung von Ungarns Premier Viktor Orban mag den Skandal um die Begnadigung eines in Kindesmissbrauch verwickelten Mannes überstanden haben. Doch der Fall entwickelt sich innenpolitisch zur Lawine. Der Ex-Mann der geschassten Justizministerin, Peter Magyar, will Beweise haben für schwere Korruption in Orbans Regierung. Nachdem er zuletzt bei der Justiz vorstellig geworden war, kündigte er am Samstag mit, jene Beweise veröffentlichen zu wollen. Das schürt die Hoffnungen der Opposition.
ress.at/forum/opposition-hofft-auf-goetterdaemmerung-t109770.html


Opposition wirft Wallner mangelndes Krisenmanagement vor
Die Oppositionsparteien im Vorarlberger Landtag haben am Mittwoch Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) vehement mangelhaftes Krisenmanagement im Umgang mit der Hypo Vorarlberg Bank AG vorgeworfen. Erneut wurde außerdem die Forderung nach einer Prüfung der Hypo-Geschäfte durch den Landesrechnungshof laut.
ress.at/forum/opposition-wirft-wallner-mangelndes-krisenmanagement-vor-t106639.html






ORF-Landesabgabe: Opposition geht zum VfGH
NEOS, FPÖ und Grüne bringen die ORF-Landesabgabe vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH) – die Landtagsparteien wollen damit eine „Kettenreaktion“ in ganz Österreich auslösen. Man geht davon aus, dass das Gesetz verfassungswidrig ist.
ress.at/forum/orflandesabgabe-opposition-geht-zum-vfgh-t97992.html


Grüne in Opposition zu neuem Jagdgesetz
In der morgigen Landtagssitzung soll das neue Jagdgesetz beschlossen werden. Die Grünen werden einen Antrag auf getrennte Abstimmung stellen und 21 der geplanten Paragraphen ablehnen.
ress.at/forum/gruene-in-opposition-zu-neuem-jagdgesetz-t97584.html






Opposition will Klarheit bei Energiepolitik
Vor dem Sonderlandtag zur Preispolitik des landeseigenen Energieversorgers Tiwag am 16. Jänner haben Teile der Opposition Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) massiv kritisiert. FPÖ, Liste Fritz und die Grünen bezeichneten den Eigentümervertreter am Montag etwa als „Schweigelandeshauptmann“ (ÖVP).
ress.at/forum/opposition-will-klarheit-bei-energiepolitik-t94170.html


Wahlen fast ohne Opposition
120 Millionen Wähler und Wählerinnen sind in Bangladesch bei der Parlamentswahl am Sonntag registriert. Eine echte Wahl haben sie aber nicht. Die langjährige Premierministerin Scheich Hasina Wajed und ihre Awami-Liga stehen schon jetzt als Sieger fest – oder so gut wie. Die einzige Oppositionskraft, die die Regierung herausfordern könnte, die Bangladesh Nationalist Party (BNP), boykottiert die Wahl. Für Hasina ist es die vierte Amtszeit in Folge.
ress.at/forum/wahlen-fast-ohne-opposition-t93904.html






Bauprojekt Mattersburg: SPÖ beschließt Pläne ohne Opposition
Der Streit im Mattersburger Gemeinderat über die Zukunft der brachliegenden Fläche mitten in der Stadt dürfte beendet sein. Im Gemeinderat konnte kein Kompromiss gefunden werden, jetzt beschließt die SPÖ den Teilbebauungsplan für das häufig „Pucher-Areal“ genannte Grundstück ohne die Opposition.
ress.at/forum/bauprojekt-mattersburg-spoe-beschliesst-plaene-ohne-opposition-t90272.html




Serbiens Opposition auf den Barrikaden
Einen Tag nach der laut Wahlbeobachtern von Unregelmäßigkeiten überschatteten Parlamentswahl in Serbien haben Tausende Menschen in Belgrad gegen den Wahlverlauf demonstriert. „Vucic, du Dieb“ und „Vucic, hau ab“ riefen die Demonstrierenden bei dem Protestmarsch am Montagabend an die Adresse von Präsident Aleksandar Vucic gerichtet. Dessen rechtspopulistische Serbische Fortschrittspartei (SNS) hatte bei der Wahl am Sonntag laut Hochrechnungen 127 der 250 Parlamentssitze und damit die absolute Mehrheit errungen.
ress.at/forum/serbiens-opposition-auf-den-barrikaden-t89885.html




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