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Landesräte und Mandatare verabschiedet
Eine Woche vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Vorarlberger Landtags sind am Mittwochnachmittag im Landhaus die ausscheidenden Landesräte und 16 Abgeordnete verabschiedet worden. Nachdem die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ noch nicht abgeschlossen sind, waren diesbezüglich allerdings noch nicht alle Fragen beantwortet.
🗫 ress.at/forum/landesraete-und-mandatare-verabschiedet-t146870.html


ÖVP ortet Wahlkampf-Frühstart bei SPÖ-Mandatar Dax
Zwar hat er noch gar nicht offiziell begonnen, der Wahlkampf zur Landtagswahl im Jänner nimmt aber bereits Fahrt auf. Die ÖVP kündigte am Dienstag eine Sachverhaltsdarstellung an, da sie bei SPÖ-Mandatar Christian Dax einen unerlaubten Frühstart in den Wahlkampf vermutet.
🗫 ress.at/forum/oevp-ortet-wahlkampffruehstart-bei-spoemandatar-dax-t144406.html


Zehn Salzburger Mandatare im Nationalrat
Nach der Nationalratswahl werden voraussichtlich zehn der 183 Abgeordneten im Parlament aus Salzburg stammen: Vier für die ÖVP, drei für die FPÖ, zwei für die SPÖ und ein NEOS-Mann. Die Sozialdemokraten freuen sich, dass auch Andreas Haitzer, Bürgermeister von Schwarzach (SPÖ) künftig im Nationalrat sitzt.
🗫 ress.at/forum/zehn-salzburger-mandatare-im-nationalrat-t141921.html


Nationalrat: ÖVP-Mandatare mit finaler Bilanz
Die beiden burgenländischen ÖVP-Nationalratsabgeordneten Christoph Zarits und Nikolaus Berlakovich haben am Freitag noch einmal Bilanz über die Arbeit in der abgelaufenen Legislaturperiode gezogen. In der letzten Nationalratssitzung vor der Wahl seien noch wichtige Beschlüsse gefasst worden.
🗫 ress.at/forum/nationalrat-oevpmandatare-mit-finaler-bilanz-t140196.html


"Databroker Files": Datenhändler verbreiten Bewegungsprofile von Menschen
Ein Rechercheteam von netzpolitik.org und dem Bayerischen Rundfunk hat einen Datensatz mit 3,6 Milliarden deutschen Einträgen angeboten bekommen und untersucht
📰 ress.at/databroker-files-datenhaendler-verbreiten-bewegungsprofile-von-menschen-news16072024185351.html


"Databroker Files": Datenhändler verbreiten Bewegungsprofile von Menschen
Ein Rechercheteam von netzpolitik.org und dem Bayerischen Rundfunk hat einen Datensatz mit 3,6 Milliarden deutschen Einträgen angeboten bekommen und untersucht
🗫 ress.at/forum/databroker-files-datenhaendler-verbreiten-bewegungsprofile-von-menschen-t129665.html


Viele Mandatare nehmen Abschied
Die letzte Landtagssitzung vor der Landtagswahl im Oktober hat am Donnerstag zahlreichen Vorarlberger Abgeordneten die Möglichkeit zum verbalen Abschied geboten. Allein bei der ÖVP werden 17 Mandatare dem nächsten Landtag nicht mehr angehören.
🗫 ress.at/forum/viele-mandatare-nehmen-abschied-t127491.html
















Grüner Mandatar widerruft „Nazi-Sager“
In Gumpoldskirchen (Bez. Mödling) wird es kein gerichtliches Strafverfahren wegen übler Nachrede gegen einen Grünen Gemeinderat geben. Er hatte in der Sitzung eines Arbeitskreises einen FPÖ-Politiker als „Nazi“ bezeichnet und widerruft nun diese Aussage.
🗫 ress.at/forum/gruener-mandatar-widerruft--nazisager--t105849.html


Erfolgsfirma Skidata soll verkauft werden
Der Schweizer Verschlüsselungs- und Zugangsspezialist Kudelski prüft den Verkauf seiner höchst profitablen Firma Skidata in Grödig (Flachgau). Das gab das Unternehmen nun bekannt. Offenbar will man bei Kudelski dadurch einige Schulden tilgen.
🗫 ress.at/forum/erfolgsfirma-skidata-soll-verkauft-werden-t103928.html


„Falsche“ Mandatarin saß im Gemeinderat
Im Gemeinderat von Spannberg (Bezirk Gänserndorf) soll seit Juni 2023 Medienberichten zufolge eine „falsche“ Mandatarin im Amt gewesen sein. Der Bürgermeister spricht von einem „Übertragungsfehler“. Eine Abstimmung müsse wiederholt werden, heißt es.
🗫 ress.at/forum/-falsche--mandatarin-sass-im-gemeinderat-t97875.html






Ermittlungen gegen FPÖ-Mandatar wegen Verhetzung
Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat Ermittlungen gegen den freiheitlichen Salzburger Landtagsabgeordneten und früheren Stadtparteichef Dominic Maier eingeleitet. Seine Immunität wurde vom Landtag aufgehoben.
🗫 ress.at/forum/ermittlungen-gegen-fpoemandatar-wegen-verhetzung-t90552.html






Was bedeutet der EU Data Act im Detail
Neue Bestimmungen sollen Verbrauchern mehr Kontrolle über ihre Daten geben. Ich versuche euch die wichtigsten Fragen zu beantworten.
📰 ress.at/was-bedeutet-der-eu-data-act-im-detail-news28062023103320.html


Was bedeutet der EU Data Act im Detail
Neue Bestimmungen sollen Verbrauchern mehr Kontrolle über ihre Daten geben. Ich versuche euch die wichtigsten Fragen zu beantworten.
🗫 ress.at/forum/was-bedeutet-der-eu-data-act-im-detail-t79907.html


Einigung auf Data Act der EU für Big-Tech-Unternehmen
Trotz Kritik von Technologiekonzernen soll es Regelungen zum Umgang mit Verbraucher- und Unternehmensdaten sowie Schutzvorkehrungen gegen illegalen Zugriff geben
📰 ress.at/einigung-auf-data-act-der-eu-fuer-bigtechunternehmen-news28062023080147.html




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