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Trump-Anwältin soll Justizministerin werden
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat nach dem Rückzug seines Wunschkandidaten Matt Gaetz seine ehemalige Anwältin Pam Bondi als Justizministerin nominiert. Bondi, die Trump in seinem Amtsenthebungsverfahren vertrat, war zuvor unter anderem Generalstaatsanwältin von Florida.
ress.at/forum/trumpanwaeltin-soll-justizministerin-werden-t150529.html




Gaetz verzichtet auf Posten als Justizminister
Der äußerst umstrittene Kandidat für das Amt des US-Justizministers, Matt Gaetz, hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. „Wir haben keine Zeit für ein unnötig in die Länge gezogenes Washingtoner Gerangel, und deshalb werde ich meinen Namen von der Kandidatur zum Justizminister zurückziehen“, erklärte der vom designierten US-Präsidenten Donald Trump nominierte Gaetz am Donnerstag via die Onlineplattform X.
ress.at/forum/gaetz-verzichtet-auf-posten-als-justizminister-t150485.html








Weiterer serbischer Minister tritt zurück
Fast drei Wochen nach dem Einsturz eines Bahnhofsvordachs mit 15 Todesopfern in Serbien hat mit Handelsminister Tomislav Momirovic der zweite Minister seinen Rücktritt eingereicht. Er trete von seinem Amt als Minister für Innen- und Außenhandel zurück, erklärte Momirovic am Mittwoch in seinem Rücktrittsschreiben. Momirovic war von 2020 bis 2022 Infrastrukturminister und damit auch für damals durchgeführte Renovierungsarbeiten am Bahnhof zuständig.
ress.at/forum/weiterer-serbischer-minister-tritt-zurueck-t150255.html




SPÖ-Minimalvorschlag für Lösung auf Zeit
Die Verhandlungen über eine Neuregelung der vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit 1. Jänner 2025 aufgehobenen Bestimmungen zur Sicherstellung von Datenträgern wie Handys und Laptops gehen weiter. Am Mittwoch legte die SPÖ einen eigenen Antrag vor, der die festgefahrene Situation auflösen sollte. Er sieht im Wesentlichen eine Reparatur des geltenden Gesetzes vor.
ress.at/forum/spoeminimalvorschlag-fuer-loesung-auf-zeit-t150187.html


Tiroler Finanzminister Mayr ist angelobt
Der bisherige Sektionschef Gunter Mayr ist am Mittwochvormittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als neuer Finanzminister angelobt worden. Der gebürtige Innsbrucker Mayr soll bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung Minister bleiben.
ress.at/forum/tiroler-finanzminister-mayr-ist-angelobt-t150145.html








Prozess nach Gewaltaufruf gegen Ministerin
Am Landesgericht Linz muss sich am Dienstag ein Psychotherapeut aus Wien verantworten, der im Internet anlässlich eines Wels-Besuches von Justizministerin Alma Zadic zu Gewalt aufgerufen haben soll. Das Posting wurde rechtzeitig entdeckt. Dem 57-Jährigen droht eine zweijährige Haftstrafe.
ress.at/forum/prozess-nach-gewaltaufruf-gegen-ministerin-t150000.html


Tiroler Gunter Mayr wird Finanzminister
Der bisherige Sektionschef Gunter Mayr wird neuer Finanzminister. Am Mittwoch werde der Tiroler für das Amt angelobt, teilten Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei in schriftlichen Aussendungen mit. Mayr folgt damit auf Magnus Brunner (ÖVP), der als EU-Kommissar nach Brüssel wechselt.
ress.at/forum/tiroler-gunter-mayr-wird-finanzminister-t149994.html








Trump nominiert Fracking-Unternehmer
Der designierte US-Präsident Donald Trump sorgt auch mit seiner weiteren Personalie für Aufregung: Der Fracking-Unternehmer und Klimawandelskeptiker Chris Wright aus Colorado soll laut einer Erklärung vom Samstag das Amt des Energieministers übernehmen. Der Chef und Gründer des Öldienstleisters Liberty Energy solle Bürokratie abbauen, um Investitionen in fossile Brennstoffe anzukurbeln, hieß es von Trump.
ress.at/forum/trump-nominiert-frackingunternehmer-t149661.html








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