schaf am 07. März 2019 um 10:04 |  9 Kommentare | Lesezeit: 56 Sekunden

Uploadfilter Riesenthema in Deutschland, in Österreich kaum

Während es in Deutschland sogar innerhalb der Koalitionsparteien zu Streit kommt, ist die Aufregung in Österreich überschaubar

Europa steht eine mögliche "Zerstörung des freien Internets" bevor: Durch automatische Filter, die Nutzerinhalte prüfen und ein Leistungsschutzrecht, das die Verbreitung von Textfragmenten verbietet. Das behaupten zumindest Kritiker der geplanten EU-Urheberrechtsreform, die europaweit dagegen mobil machen. In Deutschland scheint das zu funktionieren: Vor allem die Diskussion über den Artikel 13 - die Uploadfilter - hat Risse innerhalb der deutschen Regierungsparteien gezeigt und für politischen Streit gesorgt.

In Österreich ist davon wenig zu spüren. Die Fronten sind relativ klar: Die ÖVP ist eindeutig für Upload-Filter - auch wenn sie auf Anfrage angibt, noch zu überlegen. Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) machte im vergangenen Herbst jedoch viel Werbung für Upload-Filter, als Österreich die EU-Ratspräsidentschaft innehatte. Dazu kommt die FPÖ, die sich entweder enthalten oder für Upload-Filter aussprechen wird - auch sie "analysiert" noch. Dem stehen die Oppositionsparteien gegenüber, die den Artikel 13 ablehnen werden.

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