US-Senat lässt NSA-Überwachungsprogramm auslaufen
01. Juni 2015, 04:01
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"National Security Agency, 2013" von Trevor Paglen - Eigenes Werk. Lizenziert unter CC0 über Wikimedia Commons
Eine Einigung in den kommenden Tagen ist laut Beobachtern möglich.
Im Streit um eine NSA-Geheimdienstreform sind am Sonntagabend in den USA offensichtlich Bemühungen gescheitert, noch in letzter Minute ein ersatzloses Auslaufen bisheriger Anti-Terror-Spähprogramme abzuwenden. Wie sich abzeichnete, kann sich der Senat nicht rechtzeitig auf eine Lösung verständigen, bevor eine entscheidende Frist dafür um Mitternacht (Ortszeit/6.00 Uhr MESZ) verstreicht.
Damit muss die NSA die systematische Sammlung der Daten vorerst einstellen. Der US-Geheimdienst hat bereits am Sonntagnachmittag damit begonnen, ihr umstrittenes Programm herunterzufahren - ein Prozess, der sich laut Medienberichten bis Mitternacht hinziehen wird. Allerdings deutete sich an, dass sich der Kongress zumindest binnen weniger Tage auf ein Reformgesetz einigen könnte, das eine Wiederaufnahme der Spähprogramme ermöglichen würde - wenn auch teils in deutlich eingeschränkter Form.
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