Warum mit dem Informationsfreiheitsgesetz kaum jemand zufrieden ist

19. April 2021, 20:38 |  0 Kommentare

Dass die Datenschutzbehörde als Beratungsstelle für Informationsfreiheit agieren soll, stößt auf breite Kritik - auch bei der Behörde selbst.

Datenschutz wird seit Jahren gerne pauschal als Begründung vorgeschoben, weshalb in Österreich bestimmte Auskünfte nicht erteilt und heikle Anfragen nicht beantwortet werden. Geht es nach dem Bundeskanzleramt, soll nun aber ausgerechnet die Datenschutzbehörde (DSB) auch beratend für Angelegenheiten der Informationsfreiheit zuständig sein, so der Gesetzesentwurf zum geplanten Informationsfreiheitsgesetz (IGF). Dieses sieht die Abschaffung des Amtsgeheimnisses vor und soll 2023 in Kraft treten.

Die DSB schreibt in einer Stellungnahme zum Gesetz nun, dass sie davon "aus den Medien erfahren" habe und nur "unzureichend" und "auf ausdrückliche Anfrage" eingebunden worden sei. Kurzum: Man hat mit der Behörde nicht vorher geredet, ob diese überhaupt für Informationsfreiheit zuständig sein möchte, oder es personell schafft. Das tut die Behörde laut eigenen Angaben mit den derzeitigen Ressourcen nicht: Für eine rein "beratende Funktion" seien mindestens 42 Vollzeitstellen notwendig, heißt es in der Stellungnahme.

Mehr dazu findest Du auf futurezone.at


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 3.0/5 (9 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:
Warum haben eigendlich nicht alle E-Autos Solarzellen am Dach?
McDonald's: Warum McFlurry-Maschinen jetzt geknackt werden dürfen
Neue Phishing-Kampagnen: Warum Netflix- und Disney-Plus-Nutzer jetzt vorsichtig sein sollten
Warum das iPhone 16 der Anfang von Apples Abstieg ist
Warum die neuen Starlink-Satelliten zum Problem werden könnten
Österreich versäumt Frist: Warum NIS 2 vom Parlament abgelehnt wurde
Warum Menschen Schlupflöcher suchen
Warum ausgerechnet Linz für Apple wichtig ist
Warum die Sozialversicherung über 50 Millionen Euro in KI-Projekte stecken will
Warum man sich nicht auf fremden Android TVs einloggen sollte


Weitere News:
Lästiger App-Bug: Update und Deinstallation unter Windows 10 nicht möglich
Knapp vor 100.000 Dollar: Bitcoin weiter auf Rekordjagd
Microsoft: Flight Simulator 2024 wird "Größtenteils negativ" bewertet
Wegen Sicherheitslücke: D-Link drängt auf Entsorgung älterer Router
US-Regierung will Chrome vom Rest des Konzerns abspalten
Windows 11: Lautstärke unerwartet voll aufgedreht
Restore Credentials: Nahtloser App-Wechsel auf neuen Android-Geräten möglich
Windows 10: Microsoft nervt Nutzer mit Vollbildwerbung für Copilot+-PCs
Nvidia wächst rasant und Aktie fällt
Über Spotify wird nun auch raubkopierte Software verteilt


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top