aleX am 11. Januar 2021 um 14:17 | Lesezeit: 2 Minuten, 26 Sekunden

Die Accountsperrungen von Trump - Richtig und hochproblematisch

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Bild: Pixabay

Twitter, Facebook und fast alle anderen Netzwerke haben Donald Trump rausgeworfen. Aber sollten sie soviel Macht haben?

Es steht außer Frage, die Sperre von Trump auf allen wichtigen Socialen Netzwerken, ist richtig. Trump verlor seine Konten auf Twitter und Facebook, seinen E-Mailprovider, seinen Merchandise-Shop und seinen Snapchat-Account. Apple, Google und Amazon folgten und zerschlugen mit ihrer Marktmacht auch gleich die mögliche Exil-Plattform Parler, bevor ein von Trump angeführter Exodus dorthin stattfinden konnte.

Aber ...
Was man bei aller demokratischer Genugtuung und menschlicher Schadenfreude nicht vergessen sollte ...

Sollten private Unternehmen überhaupt so viel Macht haben?

"Deplatforming" nennt sich diese Praxis. Menschen ihre Bühne im Netz zu nehmen und sie ist ein wirksames Instrument, um Accounts weniger sichtbar für den Mainstream zu machen und die digitalen Berührungspunkte in der Gesellschaft zu verkleinern.

Aus demokratischer Sicht mag es wünschenswert sein, wenn diejenigen, welche die Demokratie beseitigen wollen, dieses Schicksal ereilt. Deplatforming ist aber auch ein sehr problematisches Mittel, weil es die Macht über die Meinungsfreiheit in die Hände einiger weniger einflussreicher Konzerne legt.

Oder wie Evelyn Douek formuliert:

Eine winzige Gruppe von Leuten im Silicon Valley definiert den modernen Diskurs und etabliert eine Grauzone, in der angeblich die Regeln irgendwo zwischen demokratischer Regierungsführung und Journalismus liegen, aber sie tun es spontan und auf eine Weise, die ihnen passt.


Die Löschung von Trump erzeugt aber hier keinen Präzedenzfall und ist auch nicht die größte Löschwelle überhaupt, wie US-Konservative behaupten. In den letzten Jahren löschte Twitter mehr als eine Million mutmaßliche ISIS-Accounts ohne jegliche Transparenz. Zahlreiche Accounts aus dem rechtsradikal-verschwörungsideologischen Lager ereilte das selbe Schicksal in den letzten Monaten. Im vergangenen Sommer sperrten verschiedene Plattformen unzählige rechtsradikale Influencer.

Es wird also schon Jahren gesperrt.

Man kann jetzt aber bemängeln dass die Meinungsfreiheit als elementares Grundrecht ist und nur durch den Gesetzgeber, nicht nach Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden dürfe.

Somit ist fraglich ob Deplatforming das richtige ist, um antidemokratische und menschenfeindliche Ideologien zu bekämpfen. Kein Rassist wird durch ein Deplatforming zum Demokraten. Vielleicht führt die Maßnahme sogar zu einer Radikalisierung der Betroffenen, weil Gegenrede auf den Nischenplattformen vollkommen wegfällt.

Somit ist, meiner Meinung nach, Deplatforming nicht das richtige Mittel und der Demokratie nicht gut zu Gesicht. Eine kleine Gruppe von Unternehmenschefs dürfen Entscheidungen solcher Tragweite treffen. Selbst, wenn das Ergebnis richtig ist für die Demokratie.

Links zum Thema~ Supreme Court: Trumps Blockierung von Twitter-Kritikern war nicht verfassungswidrig
~ US-Präsident Trump endgültig von Twitter gesperrt
~ Twitter-Chef verteidigt Trump-Bann: "Richtige Entscheidung"
~ Facebook weitet Sperre von US-Präsident Trump auf unbestimmte Zeit aus
~ Auch Amazon und Apple streichen Parler die Unterstützung



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