Fidesz boykottiert ungarische Ausschusssitzung zu Abhörskandal

26. Juli 2021, 13:16 |  0 Kommentare

Die Opposition ruft für Montagabend zu einer Demonstration gegen den Spähangriff mit der Software Pegasus auf

Der seitens der ungarischen Opposition zum Thema Pegasus-Abhörskandal einberufene Parlamentsausschuss für Nationale Sicherheit brachte am Montag keine Aufklärung. Innenminister Sandor Pinter nahm zwar an der Sitzung teil, musste jedoch nicht Rede und Antwort stehen. Dazu verhalfen die Ausschussmitglieder der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz, die die Sitzung boykottierten und diese damit beschlussunfähig machten, berichtete das Onlineportal "Telex.hu".

Die Opposition hatte von Pinter Aufklärung darüber erwartet, ob die Regierung die israelische Spähsoftware Pegasus kaufte und gegen regierungskritische Journalisten, Menschenrechtsaktivisten, Politiker und Geschäftsleute einsetzte. Pinter hatte im Vorfeld mehrfach betont, bei der Sitzung des Ausschusses Fragen zu beantworten, wobei er dabei bereits gewusst haben könnte, dass Fidesz das verhindern werde, gab das Onlineportal zu bedenken. Die Grünen LMP hatten am Sonntag in einer Aussendung ein Fernbleiben der Fidesz-Ausschussmitglieder mit einem Eingeständnis der Verantwortung der Regierung gleichgesetzt.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 2.0/5 (4 Stimmen)


Weitere News:
Wie sieht es wirklich mit dem Ökologischen Fingerabdruck von E-Autos aus?
Weltgrößte schwimmende Solarfarm geht in China ans Netz
Größter Batteriehersteller der Welt ist überzeugt: "Tesla wird scheitern"
Endlich: Google bekommt Wegwerf-Mailadressen
Laserstrahl kann Schatten werfen
Haltlose Vorwürfe gegen Musk, er habe mit Starlink die US-Wahl manipuliert
Musk sucht Bewerber für mühsame Arbeit
Google-KI: Gemini sagt Nutzer, er solle "bitte sterben"
Rivada: Von Trump unterstütztes Sat-Projekt verliert Frequenzen
Razer bringt ein neues USB-C-Dock mit 13 Anschlüssen


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top