am 06. April 2015 um 14:43
Apple Watch: Kein Verkaufsverbot in der Schweiz
Markenschutz für Entwurf von Leonard Timepieces sorgte für Verwirrung
Wie
gestern berichtet, könnte Apple ein Verkaufsverbot in der Schweiz drohen.
Die Aufregung scheint jedoch wenig Grundlage zu haben, beruhigt nun der Schweizer
Rechtsanwalt Martin Steiger. Er erklärt in einem Blogeintrag, warum es gar nicht um ein Patent geht und wieso der Apple Watch aktuell keine Hürden für einen Launch in der Eidgenossenschaft im Weg stehen.
Das Patent ist kein Schutz für eine technische Innovation - handelt es sich dabei um eine Wort-Bild-Marke, die sich auf Uhren und Uhrenbestandteile bezieht und zur Unterscheidung von ähnlichen Produkten anderer Hersteller dient.
Quelle:
derstandard.at