Datenstreit von Facebook und deutschem Kartellamt wieder beim BGH

16. Dez. 2020, 18:01 |  0 Kommentare

Rechtsstreit um Verwendung von Nutzerdaten

Der Streit zwischen Facebook und dem deutschen Bundeskartellamt wegen der umfangreichen Verwendung von Nutzerdaten beschäftigt erneut den Bundesgerichtshof (BGH). Wie das Gericht in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte, hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf Facebook Ende November in einem laufenden Eilverfahren erneut vorübergehend von der Verpflichtung entbunden, die Anordnungen des Kartellamts umzusetzen.

Dessen Rechtsbeschwerde dagegen habe der Kartellsenat des BGH nun zugelassen. Ob solche "Hängebeschlüsse" im Kartellverwaltungsverfahren erlassen werden könnten, müsse höchstrichterlich geklärt werden. (Az. KVZ 90/20)

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 2.0/5 (5 Stimmen)


Ähnliche News:
EuGH gibt Kartellamt im Datenstreit mit Meta recht


Weitere News:
EU will Export von Gaming-Hardware an Russland verbieten
Amazon Music Unlimited wird in ersten Ländern teurer
Update für Pixel 4a reduziert Nennladung um 50 Prozent
Neuer Jailbreak verwirrt ChatGPT mit Zeitreisen
Apple hat den besten Quartalsumsatz der Unternehmensgeschichte erzielt - trotz iPhone-Umsatzrückgang
Nulled und Cracked: Europol zerschlägt zwei große Cybercrime-Foren
Craco: Mysteriöse Signale im Weltall durch neue Technik gefunden
aleX fotografiert: Einen Airbus A321-200 von Privilege Style und eine C-130 Hercules
Teslas Quartalsergebnis mit massivem Gewinnrückgang
Chatverläufe von Deepseek frei zugänglich im Netz


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2025

Top