Deutsche Verbraucherschützer gegen rechtswidrige Cookie-Banner
Die Verbraucherzentralen haben fast 100 Unternehmen abgemahnt, weil diese sich rechtswidrig eine Cookie-Zustimmung erschlichen haben sollen.Bei einer Untersuchung von 949 Webseiten hätten zehn Prozent der Firmen mit ihren Cookie-Bannern eindeutig gegen die Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG) und der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoßen, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in Berlin.
Bei der Aktion wurden Webseiten aus unterschiedlichen Branchen wie Reisen, Lebensmittel-Lieferdienste oder Versicherungen untersucht. Neben den eindeutig rechtswidrigen Bannern habe es auch viele Einblendungen gegeben, die sich in einer rechtlichen Grauzone bewegten.
Die Banner wirkten auf den ersten Blick zulässig, versuchten aber durch Tricks, die Entscheidung der Seitennutzer zu lenken.
Die Verbraucherschützer verschickten 98 Abmahnungen wegen klarer Verstöße gegen das TMG und die DSGVO. In zwei Drittel der Fälle hätten die Unternehmen inzwischen eine Unterlassungserklärung abgegeben. Zu den abgemahnten Unternehmen gehören Anbieter von Essens-Lieferdiensten oder Onlinemusikdiensten sowie aus der Fitnessbranche.
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