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Deutsche Verlage ziehen Klage gegen Google zurück

04. Juni 2020, 18:31 |  0 Kommentare

Wollten Leistungsschutzrecht gegen den Konzern durchdrücken - Niederlage vor Gericht war aber absehbar

Im Streit um die Veröffentlichung von Pressetexten im Internet haben deutsche Verlage eine Klage gegen Google vor dem Landgericht Berlin zurückgezogen. "Der Grund war die zu erwartende Einschätzung des Gerichts, dass das deutsche Presseleistungsschutzrecht nicht anwendbar sei", erklärte die Verwertungsgesellschaft VG Media, die die Interessen der Verlage vertritt, am Donnerstag nach der mündlichen Verhandlung. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im September 2019 geurteilt, dass die Bundesregierung das umstrittene Gesetz zum Leistungsschutzrecht vor Inkrafttreten 2013 der EU-Kommission hätte vorlegen müssen. Damit war das aktuelle deutsche Leistungsschutzrecht faktisch tot.

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